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Konstituierende Gemeinderatssitzung Mittwoch, 26.08.2009in Ober-Flörsheim, Bürgerhaus Beginn: 19.30 Uhr Seite 1 - 4 Ende: 20.40 Uhr
Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Beigeordneter: Dieterich, Carsten Ratsmitglieder: Antony, Andrea Eckhardt, Peter Gardt, Thomas Reschka, Rainer Simmet, Torsten Clemens, Franz Dieterich, Stefan Reichert, Kay Stauff, Manfred Vogt, Ulrich Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Heß, Holger Knobloch, Arno Nies, Harald entschuldigt: -/- unentschuldigt: -/- Schriftführerin: Rudy, Brigitte Gäste: Herr Bergmann (Büroleiter der VG Alzey-Land) Herr Fischer (Beigeordneter der VG Alzey-Land) Zuhörer: 6 ausgeschiedene Ratsmitglieder 4 Zuhörer
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 01.07.2009 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung1. Verpflichtung der Ratsmitglieder 2. Ernennung des Bürgermeisters 3. Änderung der Hauptsatzung 4. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführen in das Amt 5. Wahl der Ausschussmitglieder 6. Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder Zunächst begrüßt Bürgermeister Gardt die Vertreter der VG Alzey-Land sowie die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer. Er hält einen kurzen Rückblick auf die zurückliegende Legislaturperiode 1. Verpflichtung der Ratsmitglieder Bürgermeister Gardt verpflichtet die gewählten Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 per Handschlag . Er weist sie auf ihr Rechte und Pflichten, die Schweige- und Treuepflicht die in den §§ 20, 21 und 30 der Gemeindeordnung geregelt sind hin. 2. Ernennung des Bürgermeisters Beigeordneter Carsten Dieterich ernennt Adolf Gardt im Namen der Ortsgemeinde zum Ortsbürgermeister und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Herr Gardt bedankt sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und verspricht, dass er wie in der Vergangenheit fraktionsübergreifend mit allen zusammen arbeitet zum Wohle der Gemeinde. 3. Änderung der Hauptsatzung Die Hauptsatzung für die Legislaturperiode 2009 – 2014 liegt den Ratsmitgliedern zur Abstimmung vor. Diese wird einstimmig angenommen.
4. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführen in das Amt Ratsmitglied Eckhardt schlägt den seitherigen 1. Beigeordneten Carsten Dieterich zur Wiederwahl vor. In geheimer Wahl wird Carsten Dieterich einstimmig zum 1. Beigeordneten gewählt. Herr Dieterich nimmt die Wahl an und bedankt sich für das in ihn gesetzte Vertrauen. Bürgermeister Gardt führt den neu gewählten 1. Beigeordneten in sein Amt ein und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Als weiteren Beigeordneten werden die Ratsmitglieder Vogt von Franz Clemens und Grün von Holger Heß vorgeschlagen. Die anschließende geheime Wahl ergibt 9 Ja-Stimmen für D. Grün, 6 Ja-Stimmen für U. Vogt bei einer Stimmenthaltung. Somit ist Dieter Grün zum weiteren Beigeordneten gewählt. Herr Grün nimmt die Wahl an und bedankt sich für das in ihn gesetzte Vertrauen. Bürgermeister Gardt ernennt und vereidigt Dieter Grün und führt ihn in das Amt ein. Da die Möglichkeit für die Wahl eines weiteren Beigeordneten besteht bittet Bürgermeister Gardt um Vorschläge. Ratsmitglied Reschka schlägt Ulrich Vogt zur Wahl eines weiteren Beigeordneten vor. Herr Vogt erhält bei geheimer Wahl 8-Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen. Somit erhält Herr Vogt nicht die erforderliche Stimmenmehrheit. Auf eine Wiederholung der Wahl verzichtet Herr Vogt. Nach den Wahlvorgängen gratuliert der Beigeordnete der VG Alzey-Land, Herr Fischer, den neu gewählten Ratsmitgliedern und Beigeordneten und Bürgermeister Gardt zur Wahl und wünscht ihnen für die kommende Legislaturperiode viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderates zum Wohle der Ortsgemeinde. Bürgermeister Gardt gibt im Anschluss daran einen kurzen Blick in die Zukunft und nennt einige Schwerpunkte die in der kommenden Legislaturperiode anstehen und den neu gewählten Gemeinderat beschäftigen werden.
5. Wahl der Ausschussmitglieder Im Vorfeld dieser Sitzung wurden die Mitglieder der Ausschüsse durch die einzelnen Fraktionen benannt.
· Haupt- und Finanzausschuss (7 Ratsmitglieder) 1. Carsten Dieterich P. Eckhardt 2. Thomas Gardt T. Simmet 3. Rainer Reschka A. Antony 4. Holger Hess H. Nies 5. Gabriele Gerlach A. Knobloch 6. Ulrich Vogt M. Stauff 7. Kay Reichert F. Clemens · Rechnungsprüfungsausschuss (3 Ratsmitglieder) 1. Peter Eckhardt A. Antony 2. Dieter Grün G. Gerlach 3. Franz Clemens K. Reichert · Landwirtschafts- und Weinbauausschuss (4 Ratsmitglieder, 3 externe Mitglieder) 1. Torsten Simmet R. Reschka 2. Carsten Dieterich Th. Gardt 3. Arno Knobloch D. Grün 4. Manfred Stauff S. Dieterich 5. Andreas Breivogel Andreas Antony 6. Stefan Frey Dirk Müller 7. Uwe Bayer M. Stauff junior · Bau -, Friedhofs- und Dorfverschönerungsausschuss 1. Andrea Antony R. Reschka 2. Thomas Gardt P. Eckhardt 3. Holger Hess D. Grün 4. Kay Reichert F. Clemens 5. Peter Schmitt S. Leonhardt 6. Rudolf Maier J. Christmann 7. Thomas Louis P. Breitmann · Ausschuss für Kultur und Generationen (4 Ratsmitglieder 3 externe Mitglieder) 1. Andrea Antony R. Reschka 2. Thomas Gardt P. Eckhardt 3. Gabriele Gerlach H. Nies 4. Stefan Dieterich K. Reichert 5. Sascha Leonhardt P. Schmitt 6. Dieter Blüm R. Maier 7. Astrid Germann Ch. Becker · Umlegungsausschuss 1. Holger Heß Rainer Reschka 2. Carsten Dieterich Dieter Grün 3. Ulrich Vogt Manfred Stauff sen. 6. Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder Bürgermeister Gardt nimmt die Verabschiedung der anwesenden ausgeschiedenen Ratsmitglieder vor. Folgende Ratsmitglieder werden mit einer Urkunde geehrt (1 Wahlperiode): Korn, Birgit Damberger, Wilhelm Maier, Rudolf Mit einer Urkunde und einem Ortswappen werden geehrt (ab 2 Wahlperioden): Neef, Dennis (2 Perioden) Seber, Frank (3 Perioden, davon 2 als Beigeordneter) Kuenen, Paul-Heinz (3 Perioden) Bürgermeister Gardt lädt alle Anwesenden zu einem kleinen Umtrunk ein. Ortsbürgermeister: Schriftführerin: |