5. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 19.01.2005, 20.00 Uhr

in Ober-Flörsheim, Rathaus                            

Beginn:              20.00 Uhr                           Seite    17- 19

Ende:                  22.30 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

Grün, Dieter

Neef, Dennis  

Seber, Frank

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Reitzle, Hans

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Schlick, Franziska

Stauff, Manfred

entschuldigt:              Kuenen,  Bayer

unentschuldigt:            -/-

Schriftführerin:           Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      6 Bürger

von der VG Alzey-Land: Herr Stellwagen, Herr Weindorf

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 06.01.2005

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

1.         Einwohnerfragestunde

2.         Bekanntgabe des Genehmigungsbescheides der Kreisverwaltung zum Nachtragshaushalt 2004

3.         Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2005

4.         Bebauungsplan Wasserriss 2. Änderung

5.         Mitteilungen und Anfragen

Vor Beginn der Sitzung verteilte Bürgermeister Gardt das Kommunalbrevier an die Ratsmitglieder.

 

1.         Einwohnerfragestunde

Frau Puntke vom Elternbeirat des Kindergartens informierte darüber, dass im Kindergarten eine Bobbycarbahn geplant sei. Sie bat den Gemeinderat um finanzielle Unterstützung.

Bürgermeister Gardt sagte dies zu, zumal ein Betrag im Haushalt 2005 bereits vorgesehen ist. 

Frau Yerinc-Gribat bedankte sich für den Bericht im Amtsblatt bezüglich der Verkehrsbehinderungen in der Webergasse.

 

2.         Bekanntgabe des Genehmigungsbescheides der Kreisverwaltung zum Nachtragshaushalt 2004

Bürgermeister Gardt gab das Schreiben der Kreisverwaltung Alzey-Worms vom 2.12.2004 betr. 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der OG für das Haushaltsjahr 2004 bekannt. Der Nachtragshaushalt 2004 wurde genehmigt.

 

3.         Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2005

Herr Stellwagen trug den Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Hj. 2005 vor sowie das Investitionsprogramm.

Die einzelnen Punkte wurden durchgesprochen und Fragen beantwortet.

Das Hauhalt konnte ausgeglichen gestaltet werden und schloss für das Hj. 2005 im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 623.500 € und im Vermögenshaushalt mit 88.300 €. ab. 

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem vorgetragenen Entwurf zu.

 

4.         Bebauungsplan Wasserriss 2. Änderung

Wegen Sonderinteresse entfernte sich Ratsmitglied Grün vom Sitzungstisch.

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 1.9.04 die 2. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Wasserriss“ beschlossen.

Der Gemeinderat beschloss nunmehr einstimmig, den Änderungsbeschluss vom 1.09.04 hinsichtlich der Änderungen unter Ziff. 1-4 aufzuheben. Die 2. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Wasserriss“ umfasst nunmehr nur noch die textlichen Festsetzungen unter Ziff. 1.5.0  -Landschaftsplanerische Festsetzungen und Hinweise – Ziff. 6, letzter Absatz. Die Festsetzung wird aufgehoben. Das Änderungsverfahren wird nach § 13 BauGB (2005) als vereinfachte Änderung durchgeführt. 

 

5.         Mitteilungen und Anfragen

·             Die Rechnung des EWR für die Wartung der Straßenlampe beträgt 6.467,00 €.

·             Die Gesamtreparaturkosten für die durch unbekannt beschädigte Lampe in der Donnersbergstraße  betragen 1.245,00 €.

·             Aus dem Investitionsstock (Antrag von 1999) erhielt die OG eine Zuwendung in Höhe von 11.322,44 €.

·             Mit Schreiben vom 26.11.04 teilte die VG Alzey-Land mit, dass für die Niederschlagswasserbeseitigung der Ortsstraßen ein Betrag von 7.341,30 € in Rechnung gestellt wird.

·             Von der VG-Alzey-Land wird im Rahmen der Altenhilfe ein Betrag in Höhe von 185,64 € gezahlt.

·             Der Bauernverein hat die Vorplanung für das Flurbereinigungsverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Flurbereinigung können somit auch Gelder für den Wegeausbau beantragt werde, d.h. es werden alle Wegeausbaumaßnahmen vorläufig zurückgestellt bis das Ergebnis vorliegt.

·             Die VG-Alzey-Land informierte mit einem Schreiben vom 7.12.04 über den Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung – Unser Dorf hat Zukunft 2004/2005.

·             Bei einem Einbruch in der Gemeindehalle wurde unter anderem die Eingangstür zur Gaststätte beschädigt. Eine neue Tür wurde inzwischen eingebaut. Die Kosten hierfür übernahm die Versicherung.

·             Bürgermeister Gardt berichtete über die Bürgermeisterdienstbesprechung vom 9.12.2004.

·             Frau Gerlach teilte mit, dass die Freie Wählergruppe Ober-Flörsheim ein Holzspielhaus für den Kindergarten stiftet. Außerdem wird für die Jugend ein Erste-Hilfe-Kurs durch das Rote Kreuz angeboten. 

·             Herr Grün fragte nach, ob vom Kulturamt schon eine Mitteilung erfolgte wegen des Antrages auf Zuschuss für den Wegeausbau.

·             Herr Neef informierte im Auftrag von Herrn Pfister, dass am 8. Mai 2005 ein Museumstag stattfindet. Bis dahin soll noch das Treppenhaus gestrichen und die Treppenstufen erneuert bzw. renoviert werden.

·             Herr Grün wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Feuerwehr gemeinsam mit Mitgliedern des Heimat- und Kulturvereines im Hof des Bürgerhauses die Baumwurzeln des Kastanienbaumes entfernen und das Pflaster in diesem Bereich neu verlegen wird. Außerdem beanstandete er, dass bei der Amtseinführung des neuen Verbandsbürgermeisters die OG Ober-Flörsheim nicht vertreten war.