|
6. Gemeinderatssitzung (Legislaturperiode 2009 – 2014) Mittwoch, 24.02.2010in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 19.30 Uhr Seite 33 - 36 Ende: 22.10 Uhr
Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Beigeordnete: Dieterich, Carsten Grün, Dieter Ratsmitglieder: Antony, Andrea Reschka, Rainer Simmet, Torsten Clemens, Franz Dieterich, Stefan Reichert, Kay Vogt, Ulrich Heß, Holger Knobloch, Arno Nies, Harald entschuldigt: Eckhardt, P. Gardt, Th. Stauff, M. Gerlach, G. unentschuldigt: -/- Schriftführerin: Rudy, Brigitte Gäste: Architekt Schweickert Zuhörer: 4
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 18.02.2010 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung1. Einwohnerfragestunde 2. Planentwurf und Kostenermittlung für den Ausbau der Kindertagesstätte durch das Architektenbüro Schweickert 3. Ausbau eines Wirtschaftsweges durch einen Anlieger 4. Mitteilungen und Anfragen Bürgermeister Gardt begrüßte den Architekten Herrn Schweickert und Mitarbeiterinnen des Kindergartens Ober-Flörsheim. 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt.
2. Planentwurf und Kostenermittlung für den Ausbau der Kindertagesstätte durch das Architektenbüro Schweickert Architekt Schweickert erklärte den vorliegenden Entwurf des Planes für den Ausbau des Untergeschosses des Kindergartens. Bis jetzt wurde nur der Grundriss erstellt und die Masse für die Kostenschätzung ermittelt, jedoch noch keine Einzelheiten wie z.B. die Ausführung der Decken und Böden festgelegt. Der erstellte Kostenplan wurde vorgetragen, durchgesprochen und offene Fragen beantwortet. Da die Außenwände aus Beton bestehen ergibt sich eine schlechte Wärmedämmung. Die Außenwände sind zum Teil nicht mehr zugängig, an diesen Stellen müsste eine Innendämmung vorgenommen werden. Die Kosten der Dämmung sind bereits bei der Kostschätzung vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem vorliegenden Entwurf zu. Außerdem wird der Kostenermittlung einstimmig zugestimmt. Die Unfallkasse hat den Zaun (zu niedrig) und das Tor um das Gelände des Kindergartens moniert. Herr Seitz, VG, hat eine Aufstellung für eine neue Zaunanlage angefertigt. Die Kosten für die Erneuerung und ein neues Tor betragen ca. 10.400,00 €. Grün schlug vor, dass Herr Seitz vor der Auftragsvergabe mit der Unfallkasse abklärt, ob die Ausführung so in Ordnung ist. In der nächsten Sitzung soll die Beschlussfassung erfolgen. Harald Nies stellte den Antrag ein neues Gremium „Kindergartenausbau“ zu bilden. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, dieses Gremium zu benennen. Das Gremium soll aus je einer Person der Fraktionen (= 3 Personen) sowie Mitarbeiterinnen des Kindergartens bestehen. Das Gremium soll Beschlussvorlagen für den Gemeinderat ausarbeiten. Die Vorschläge zum Gremium sollen in den nächsten 8 Tagen beim Bürgermeister gemeldet werden.
3. Ausbau eines Wirtschaftsweges durch einen Anlieger Ratsmitglied Torsten Simmet entfernte sich wegen Sonderinteresse vom Sitzungstisch. Rüdiger Simmet stellte am 11.02.2010 den mündlichen Antrag auf Pflasterung des Weges vor seinen neuen Gerätehallen an der unteren Mühle. Im Rahmen von Pflasterarbeiten auf seinem Grundstück möchte er den vorbeiführenden Wirtschaftsweg in einer Länge von ca. 100 m mitpflastern. Der Weg soll so ausgebaut werden, dass bei Überschwemmungen das Wasser an seinem Anwesen vorbeigeführt wird. Die Kosten der Pflasterung übernimmt er selbst. Der Rat stimmte einstimmig dem Antrag zu. Ein Sondernutzungs- bzw. Gestattungsvertrag muss abgeschlossen werden.
4. Mitteilungen und Anfragen · Durch Frau Drackert, VG, wurden wir informiert, dass die Zinsfestschreibung eines Kommunalkredites bei der Raiffeisenbank Alzey-Land zum 28.02.2010 endet. Die Restschule beträgt noch 68.916,73 €. Nach Einholen verschiedener Verlängerungsangebote und der Zustimmung von Bürgermeister Gardt wird der Kommunalkredit auf weitere sieben Jahre beim günstigsten Bieter, der Raiffeisenbank Alzey-Land, verlängert. Der neue Zinssatz beträgt 3,08 %, die Zahlungsweise erfolgt vierteljährlich. · Die Reinigung des Bodens in der Gemeindehalle wurde dankenswerterweise durch die Ratskollegen Franz Clemens und Kay Reichert durchgeführt. · Der Geräteträger der OG war in der Werkstatt zur Reparatur. Die Kosten betrugen 1.200 €. · Der geplante Fastnachtsumzug am 13.02.2010 sollte wegen der Schnee- und Eisverhältnisse auf den Ortsstraßen abgesagt werden. Durch einen gestarteten Aufruf, veranlasst durch Svenja Germann-Vering, stellten sich ca. 50 Helfer und Landwirte mit Traktoren und Rollen, sowie die einheimischen Firmen Pfirsching und Heß zur Verfügung und räumten die gesamte Zugstrecke. Auch eine Kehrmaschine der Fa. Faber beteiligte sich. · Eine Sachbeschädigung erfolgte am Denkmal vor unserem Rathaus. Der Säbel des Soldaten wurden zum wiederholten Male umgebogen. Ratsmitglied Clemens will gemeinsam mit Dieter Grün versuchen den Säbel geradezubiegen. · Die Netznutzungsverträge mit der EWR Netz GmbH Worms laufen aus und werden neu ausgeschrieben. Anfragen: · Ratsmitglied Simmet wies auf die massiv in Mitleidenschaft gezogenen Kanaldeckel in der Hauptstraße hin. Der Gemeindearbeiter Roll soll die losen Mosaiksteine rausmachen und wieder neu in Beton legen. Weiterhin berichtete Torsten Simmet in seiner Funktion als Vorsitzender des Bauernvereins, dass sie die im Boden fest verankerte und nun verbrannte Bank und den Tisch am Weinwanderweg entfernen und bittet die OG diese dann zu entsorgen. Herr Simmet teilte mit, dass in der Vorstandssitzung des Bauernvereins beschlossen wurde künftig keine Aktionen mehr am Weinwanderweg durchzuführen. · Holger Heß fragte nach der Verantwortlichkeit der B 271 vor dem Rathaus / Walterplatz. Hier sind die Pflastersteine zum Teil lose. Über die VG soll dies geklärt werden. Herr Reschka fragte nach einer Vereinbarung, dass die OG die Verkehrssicherungspflicht übernimmt. · Kay Reichert wies auf den kaputten Zaun (Brett) am Hallenvorplatz hin. Weiterhin fragte er nach der Entsorgung der schon länger am Wasserhaus stehenden Kühlschränke. Herr Vogt ist bereit, diese nach Framersheim zu fahren bzw. soll Sperrmüll angemeldet werden. · Dieter Grün schlug vor, dass der Gemeinderat unter Mithilfe von BürgerInnen einen Frühjahrsputz durchführt. Die Bürger sollen durch ein Flugblatt informiert werden. · Harald Nies wurde von Bürgern wegen der in die Fahrbahn ragenden Bäume in der Turnhallenstr. und Kendelgarten angesprochen. · Ulrich Vogt befürwortete die Anschaffung einer Kehrmaschine.
Ortsbürgermeister: Schriftführerin: |