7. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 30.03.2005

in Ober-Flörsheim, Rathaus  

Beginn:        20.00 Uhr                 Seite 23 – 25

Ende:            22.25 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

Grün, Dieter

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Kuenen, Paul-Heinz

Nesbigall, Heinrich

Reitzle, Hans

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Schlick, Franziska

entschuldigt:              Seber, Stauff, Neef

unentschuldigt:          -/-

Schriftführerin:           Rudy, Brigitte

Zuhörer:                     7

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 16.03.05

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung:

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für den Ausschuss „Jugend und Senioren“

3.      Vergabe der Ausschreibung Ökokonto an das Planungsbüro Dörhöfer + Partner

4.      Bebauungsplan „An der Allee“ – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

5.      Mitteilungen und Anfragen

 

1.      Einwohnerfragestunde

Herr Essig fragte, warum im Grundbuch und im Lastenverzeichnis keine Baulast für die Ausgleichsfläche auf den entsprechenden Bauplätzen eingetragen ist. 

Weiterhin bemerkte er, dass diese Flächen mit dem gleichen Preis wie unbelastetes Bauland bei der Berechnung der Baustraße zugrunde gelegt wurde. Bürgermeister Gardt verwies ihn an die zuständigen Sachbearbeiter bei der VG, da diese die nötigen Detailkenntnisse haben.

Herr Selig fragte, wer erster Ansprechpartner und Verantwortlicher in Sachen Umlegungsverfahren und Bebauungsplan ist. Dies ist die OG, Sie wird in Sach- und Detailfragen unterstützt durch die VG Alzey-Land. Ferner teilte ihm der Ortsbürgermeister mit, dass nach der 1. Änderung des Bebauungsplanes der Grünstreifen hinter dem ehemaligen Supermarktgelände nicht mehr ausgewiesen ist.

 

2.      Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für den Ausschuss „Jugend und Senioren“

Für den neuen Ausschuss wurden nachstehende Mitglieder von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagen und bei einer Gegenstimme gewählt:

Mitglied                                             Stellvertreter                                                 

Dieterich, Carsten                           Reitzle, Hans                         FWG Gardt

Damberger, Wilhelm                       Bayer, Horst                          FWG Gardt

Nesbigall, Heinrich                          Kuenen, Paul Heinz              FWG Gardt

Reichert, Kai                                    Clemens, Franz                     UBL

Vogt, Ulrich                                       Stauff, Manfred                     UBL

Schlick, Franziska                           Korn, Birgit                            UBL

Gerlach, Gabriele                            Neef, Dennis                         FWG Ober-Flörsheim

Seber, Frank                                    Grün, Dieter                          FWG Ober-Flörsheim

 

3.      Vergabe der Ausschreibung Ökokonto an das Planungsbüro Dörhöfer + Partner

Das Angebot des Planungsbüros Dörhöfer + Partner für die Planung der Bepflanzung der Fläche für das Ökokonto beträgt 1.633,35 €. Da die Pflanzung nun erst im Herbst erfolgen kann, wird die Auftragsvergabe zurückgestellt. Herr Gardt fordert bis dahin ein neues Angebot.

 

4.      Bebauungsplan „An der Allee“ – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat beschloss einstimmig gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Allee“.  Von dem künftigen Plangebiet sind in der Gemarkung Ober-Flörsheim, Flur 1, die Grundstücke Nr. 333/10, 333/1, 333/5, 333/8, 333/7, 341, 340, 339, 338/2 teilweise, 336, 335, 310, 309, 308, 302/2, 307/1, 685 („An der Allee“) teilweise und Nr. 38/1, 38/2, 37, 35, 36, 34, 33, 161 (Weg) teilweise, 32, 31 und 30 teilweise, betroffen. 

5.      Mitteilungen und Anfragen

·        Rechnung der Fa. Juwi über Fällung von 26 Pappeln  7.660,64 €

·        Niederschrift über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem . § 3 Abs.1 BauGB für den Entwurf des Bebauungsplanes „Wasserriss – 2. Änderung der OG Ober-Flörsheim am 16.03.2005

·        Angebote über eine Urnenwand ab 2.450,00 €. Der Bau- und Friedhofsausschuss wird sich bei einer Ortsbesichtigung auf verschiedenen Friedhöfen über weitere Möglichkeiten  informieren. 

·        Die Fa. Aerofot bietet der OG Originalnegative von Luftaufnahmen von Ober-Flörsheim zu 29,00 € aus dem Jahre 1979 an.

Anfragen:

·        Herr Grün wies auf den schlechten Zustand des Weges „An der Allee“ hin. 

·        Herr Bayer informierte über das umgelegte Infoschild der OG wegen Verkauf von Bauplätze.

·        Herr Nesbigall bittet um Rückschnitt der Hecken an der katholischen Kirche.

·        Frau Gerlach berichtete, dass die Strohpuppen an den beiden Ortseingängen von Privatpersonen finanziert wurden. Da keine Bereitschaft zur Unterhaltung und Pflege besteht, sollen diese entfernt werden.