Home

Rathaus

Ortsinfo

Termine

Geschichte

Vereine

Gewerbe

Links

 
Aktuell
Amtsstunde
Gemeinderat
Protokolle
Adressen
12.08.2010

7. Gemeinderatssitzung (Legislaturperiode 2009 – 2014)

Mittwoch, 24.03.2010

in Ober-Flörsheim, Rathaus                           Beginn:        19.30 Uhr                  Seite  37 -  40

                                                                               Ende:            22.05 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Beigeordnete:           Dieterich, Carsten

                                   Grün, Dieter

Ratsmitglieder:         Antony, Andrea

                                   Eckhardt, Peter

                                   Gardt, Thomas

                                   Reschka, Rainer ab TOP 3

                                   Simmet, Torsten

                                   Clemens, Franz

                                   Reichert, Kay

                                   Stauff, Manfred

                                   Vogt, Ulrich

                                   Heß, Holger

                                   Nies, Harald

entschuldigt:               Dieterich, St. Gerlach, G. Knobloch, Arno

unentschuldigt:           -/- 

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      4

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 15.03.2010

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Informationen zum Kindergartenausbau

3.      Beratung und Beschlussfassung über Kündigung der bestehenden Verträge und Aufhebung der Ausschreibungen bzgl. des ehemals geplanten Turnraumes im Kindergarten

4.      Beratung und Beschlussfassung über Änderung bzw. Erneuerung der Grundstückseinfriedung im Kindergarten

5.      Beratung und Beschlussfassung über Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen sowie deren Vermittlung

6.      Beratung und Beschlussfassung über Sondernutzungsvertrag zur Nutzung gemeindlicher Feldwege

7.      Mitteilungen und Anfragen


Vor Eintritt in die Tagesordnung bat Ratsmitglied Simmet, seine Aussage in der letzten Sitzung bzgl. des Weinwanderweges im Protokoll zu konkretisieren. Der Bauernverein hat sich ursprünglich an der Aktion „Unser Dorf soll schöner werden“ mit der Anlegung des Weinwanderweges beteiligt. Da inzwischen keine weiteren Aktionen stattgefunden haben, wird der Bauernverein auch keine Pflegemaßnahmen mehr durchführen.

 

1.      Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2.      Informationen zum Kindergartenausbau

Bürgermeister Gardt informierte, dass der Architektenvertrag mit dem Architekten-büro Schweickert, Alzey unterzeichnet wurde. Durch die Verbandsgemeinde wurden Zuschüsse beim Land und Kreis beantragt. Der Vertrag mit der ev. Kirche ist mittlerweile auch durch die Verwaltung der Evang. Kirche in Hessen und Nassau, Darmstadt genehmigt.

 

3.      Beratung und Beschlussfassung über Kündigung der bestehenden Verträge und Aufhebung der Ausschreibungen bzgl. des ehemals geplanten Turnraumes im Kindergarten

Wegen der Überbelegung des Kindergartens und der daraus entstehenden Situation muss nunmehr das gesamte Untergeschoss des Kindergartens als 3. Gruppe ausgebaut werden.

Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung die Aufhebung der erfolgten Ausschreibung bzgl. der Planung und des Ausbaus eines Turnraumes im Untergeschoss, sowie die Kündigung der bereits bestehenden Verträge mit Handwerkern durch die Verbandsgemeindeverwaltung.

 

4.      Beratung und Beschlussfassung über Änderung bzw. Erneuerung der Grundstückseinfriedung im Kindergarten

Aufgrund des Mängelberichtes der Unfallkasse Rheinland-Pfalz vom 20.11.2009 ist es erforderlich, die Toranlage im Kindergarten zu erneuern bzw. zu verbessern. 

Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die Höhe von 1 m der östlichen und südlichen Zaunanlage ausreicht.

Der Gemeinderat beschloss nach intensiver Beratung einstimmig, die erforderlichen Maßnahmen gemäß der Kostenschätzung durch die bearbeitende Abt. 2 der VG (Hr. Seitz) durchführen zu lassen und beauftragt Hr. Seitz die entsprechenden Ausschreibungen vorzunehmen. Die Ausführung der Tore sollen in feuerverzinkt erfolgen.

Weitere Details sollen in der Arbeitsgruppe Kita besprochen werden.

 

5.      Beratung und Beschlussfassung über Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen sowie deren Vermittlung

Die Fa. Perot wird auf Initiative der FWG Ober-Flörsheim ein zusätzliches Schlagwerk an unserer Rathausuhr installieren. Der Kostenvoranschlag hierzu beträgt ca. 2.500 €. Dies wird finanziert durch Spenden der Sparkasse Worms-Alzey-Ried und dem Gewinnsparverein der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Volksbank Alzey .

·        Spende in Höhe von 1.000 € des Gewinnsparvereins der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Volksbank Alzey

Nach Kenntnisnahme und Beratung sämtlicher für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen stimmte der Gemeinderat einstimmig der Annahme bzw. Vermittlung der o.g. genannten Zuwendung im Sinne des § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO einstimmig zu. Der Spende der Gewinnsparvereins der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Volksbank Alzey in Höhe von 1.000,00 € wurde einstimmig zugestimmt. 

·        Spende in Höhe von 1.000 € der Sparkasse Worms-Alzey-Ried

Nach Kenntnisnahme und Beratung sämtlicher für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen stimmte der Gemeinderat einstimmig der Annahme bzw. Vermittlung der o.g. genannten Zuwendung im Sinne des § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO einstimmig zu. Der Spende der Sparkasse Worms-Alzey-Ried in Höhe von 1.000,00 € wurde einstimmig zugestimmt. 

·        Darüber hinaus hat der  Gewinnsparverein der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Volksbank Alzey  400,00 € als Zuwendung zur Förderung der Jugend ; Ausbau Kindergarten gespendet. .

Nach Kenntnisnahme und Beratung sämtlicher für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen stimmte der Gemeinderat einstimmig der Annahme bzw. Vermittlung der o.g. genannten Zuwendung im Sinne des § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO einstimmig zu. Der Spende des Gewinnsparvereins der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Volksbank Alzey in Höhe von 400,00 € wurde einstimmig zugestimmt. 

 

6.      Beratung und Beschlussfassung über Sondernutzungsvertrag zur Nutzung gemeindlicher Feldwege

Ratsmitglied Simmet entfernte sich wegen Sonderinteresse vom Sitzungstisch.

Bürgermeister Gardt las den Sondernutzungsvertrag zwischen der OG und Rüdiger Simmet lückenlos vor. Nach ausführlicher Beratung wird im § 2 der Abs. 3 des Vertrages gestrichen. 

Der Gemeinderat stimmte anschließend einstimmig dem geänderten Sonder-nutzungsvertrag zur Nutzung des gemeindlichen Fahrweges Flur 2, Nr. 315/1 zu.

 

7.      Mitteilungen und Anfragen

·        Bei dem starken Sturm im Februar ist das Blockhaus im Kindergarten stark beschädigt worden. Die Versicherung übernimmt die Kosten für ein neues Holzhaus mit Aufbau. Ein vorliegendes Angebot beträgt 2.827,02 €.

·        Am 12.03.10 sprachen Herr Gerlach von der Voba Alzey und Herr Zubiller von der Sparkasse Worms-Alzey-Ried beim Bürgermeister vor und informierten über die Schließung der Zweigstellen in Ober-Flörsheim. Es ist die Aufstellung einer gemeinsamen SB-Stelle in Flomborn auf dem Gelände des z.Z. erstellten Lebensmittelmarktes geplant. In diesem Zusammenhang schlug Ratsmitglied Heß vor, die Busverbindung nach Flörsheim-Dalsheim auszubauen, da dort eine Niederlassung der Sparkasse eingerichtet ist. 

·        Für die Restaurierung des Kriegerdenkmals liegt ein Kostenvoranschlag in Höhe von 2.261 € brutto vor.

·        Dieter Krauß wies in einem Schreiben darauf hin, dass die Bruchsteinmauer am Parkplatz in der Weedengasse marode ist und ausgebessert werden muss.

·        Es liegt ein mündlicher Antrag zur Einrichtung eines Hundeplatzes vor. 

·        Eine Bürgerinitiative „Bürger gegen Flomborner Strahlenmast „hat sich gebildet. Zur Versammlung wurde der Ortsbürgermeister eingeladen und um ein Grußwort gebeten.

·        Eine Ortsbegehung mit dem Bau-, Friedhof- und Umweltausschuss findet am Samstag, 10.04.2010, 10 Uhr, Treffpunkt am Friedhof statt. Hier können auch Ratsmitglieder die nicht dem Ausschuss angehören teilnehmen. 

Anfragen:

·        Herr Vogt teilte mit, dass der Gewerbeverein für die Kerb eine Weinprobe plant. Demnächst wird eine gemeinsame Sitzung mit den Beteiligten vom letzten Jahr stattfinden, bei der über die Durchführung der Kerb 2010 beraten wird.

·        Herr Nies wies darauf hin, dass nach der Bauphase des Supermarktes in Flomborn der dabei benutzte Feldweg unserer Gemarkung wieder in den alten Zustand versetzt werden muss.

·        Für den geplanten Frühjahrsputz wird Samstag, der 17.04.2010, 8.00 Uhr, festgelegt. Durch ein Flugblatt sollen noch freiwillige Helfer gesucht werden.

·        Herr Nies teilte mit, dass die Freiw. Feuerwehr Holger Hess für 10 Jahre zum neuen Wehrführer gewählt hat. 

·        Herr Reschka spricht seinen Dank an die Helfer bei der Grundreinigung des Fußbodens in der Gemeindehalle aus. Dies waren Franz Clemens, Kay Reichert und Thomas Vering.

 

 

 

 

Ortsbürgermeister:                                      Schriftführerin: