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10. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, 27. Juli 2005
in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite 32 – 34 Ende: 21.35 Uhr
Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordnete: Dieterich, Carsten Vogt, Ulrich Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele Grün, Dieter 15Minuten verspätet, kam zu Top IV Seber, Frank Bayer, Horst Damberger, Wilhelm Kuenen, Paul-Heinz Nesbigall, Heinrich Reitzle, Hans Clemens, Franz Reichert, Kay Schlick, Franziska
entschuldigt: Neef, Dennis , Korn, Birgit, Stauff, Manfred unentschuldigt: -/- Schriftführer: Vogt, Ulrich Zuhörer: keine
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 14.07.2005 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Rechungsprüfungsausschusses 3. Beschluss über die Genehmigung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2004 4. Beratung und Beschlussfassung über a) Aufstellung eines Strukturplans b) Vergabe an ein Ingenieurbüro 5. Ordnung des ruhenden Verkehrs in der Webergasse 6. Antrag des Bauernvereins Ober-Flörsheim zur Anschaffung von zwei Ruhebänken 7. Mitteilungen und Anfragen
1. Einwohnerfragestunde Entfiel, da keine Zuhörer anwesend waren.
2. Bericht des Rechungsprüfungsausschusses Der Vorsitzende Heinz Nesbigall verlas das Protokoll der Rechnungsprüfung und stellte fest, dass keine Unstimmigkeiten vorlagen. Er empfahl den Anwesenden Ratsmitgliedern die Verwaltung zu entlasten; siehe Top III.
3. Beschluss über die Genehmigung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2004
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 wird genehmigt. Dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land wird für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2004 einstimmig Entlastung erteilt.
4. Beratung und Beschlussfassung über a. Aufstellung eines Strukturplans Der Strukturplan wurde einstimmig in den Grenzen, wie in der Karte im Anhang I eingezeichnet, beschlossen. b. Vergabe an ein Ingenieurbüro Der Rat sprach sich einstimmig für die Vergabe des Strukturplanes an das Ingenieurbüro Dörhöfer und Partner, Engelstadt aus.
5. Ordnung des ruhenden Verkehrs in der Webergasse Der Rat beschloss einstimmig die Ordnung des ruhenden Verkehrs gemäß der vom Sachbearbeiter Baro und dem Bau- und Friedhofsausschuss ausgearbeiteten Maßnahmen, siehe Anhang II. Abweichend von dem jetzt geltenden Parkverbot, soll künftig dienstags von 6 bis 18 Uhr das Parken eingeschränkt werden.
6. Antrag des Bauernvereins Ober-Flörsheim zur Anschaffung von zwei Ruhebänken Der Rat entschied sich mehrheitlich für die Sitzgruppe Nizza der Firma Hahn Kunststoffe GmbH für rund 1000 €. Diese wird von der Gemeinde für den Bauernverein angeschafft, welcher sie dann aufstellt.
7. Mitteilungen und Anfragen o Ein Mitarbeiter der DEKRA stellte bei einer sicherheitstechn. Überprüfung des Spielplatzes diverse gravierende Mängel fest, die umgehend beseitigt werden. o Die Firma Faber Alzey hat von der VG den Auftrag erhalten, Fräsgut ab dem Kindergarten bis zur Oberen Mühle einzubringen. Dabei sollen mindestens drei Querrinnen zur Ableitung des Regenwassers in den Waschbach eingearbeitet werden. Außerdem wurden dabei die Arbeiten zum Deckenüberzug am Albisheimer Weg (Bauhof bis Halle Bechtel) vergeben. Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen ca. 25.000 €. o Franz Clemens soll den Halter des silbergrauen Pkws, welcher im Einmündungsbereiches der Weedengasse am Rathaus oft verkehrswidrig parkt, auf sein Fehlverhalten hinweisen. Andernfalls muss sich das Ordnungsamt darum kümmern. o Die Fenster und eine Außentür im Kindergarten müssen gestrichen bzw. repariert werden. o Am Leichenhallendach sind Schiefertafeln lose. Es muss repariert werden. o Der gemeindeeigene Traktor soll jährlich zur Inspektion. |