Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Beigeordnete:             Dieterich, Carsten

                                    Grün, Dieter 

Ratsmitglieder:            Antony, Andrea

                                    Dieterich, Stefan

                                    Eckhardt, P.   

                                    Gerlach, Gabriele

                                    Knobloch, Arno

                                    Leonhardt, Sascha

Nies, Harald

Reichert, Kay

                                    Stauff, M. 

                                    Simmet, Torsten                                            

entschuldigt:               Clemens, Franz  Heß, Holger  Vogt, Ulrich  Reschka, Rainer

unentschuldigt:            -/-                                 

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte                                                 

Gäste:                         -/-

Zuhörer:                       2

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 24.06.2010 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

1.  Einwohnerfragestunde

2.      Information Kindergartenausbau

3.      Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Metallbauarbeiten im Außenbereich der Kita Ober-Flörsheim

4.      Widmung und Benennung von Gemeindestraßen bzw. Straßenteile der Ortsgemeinde Ober-Flörsheim

5.      Antrag auf Genehmigung eines Wasseranschlusses 

6.      Mitteilungen und Anfragen

 

1. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

2. Information Kindergartenausbau

Gemäß Schreiben des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung werden uns für den Umbau des Kindergartens 79.000 € vom Land bewilligt. An Eigenmittel muss die OG 82.000 € aufbringen, 103.000 € Zuschuss erhalten wir vom Kreis. Die Gesamtkosten für das Bauprojekt sind mit 264.000 € veranschlagt. Der  Bewilligungszeitraum beginnt mit dem Datum dieses Bescheides, die Maßnahme ist bis zum 01.09.2010 abzuschließen. Der Bewilligungszeitraum endet spätestens am 31.12.2013. Die Baugenehmigung ist bereits erteilt.

Frau Gerlach informierte über die Besprechung vom 09.06.10 im Kindergarten. Anwesend waren die beiden Architekten Schweickert, Hr. Seitz, Fr. Hühn (VG) die Kindergartenleiterin Fr. Gottschall, eine Vertreterin des Eltern-Ausschusses, Bürgermeister Gardt und der Gemeinderats-Ausschuss für den Kindergartenumbau. Es wurde über die Ausführung der Böden, Wände und weitere kleine Veränderungen gesprochen.  

Wegen der Verklebung des Fußbodens muss noch nachgefragt werden.

3.Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Metallbauarbeiten im Aussenbereich der Kita Ober-Flörsheim

Bei der beschränkten Ausschreibung hat von 5 angeschriebenen Firmen nur die Fa. Gräf, Alzey ein Angebot abgegeben. 

Ausgeschrieben wurde 

1. die Erneuerung der Tor- und Türanlagen des Kindergartens (Ausführung in Industriegitterzaunoptik, verzinkt, Höhe 1,65 m) sowie das Geländer am Treppenabgang zum Kellergeschoss , Ausführung wie oben in Höhe von 1,12 m.

2. Verkleidung der Terrassen- und Treppengeländer mit Alu-Blechen, d= 2mm, ungelocht. 

Der Rat vergab einstimmig den Auftrag an die Fa. Gräf in Höhe von 6.678,73 €.

 

4.      Widmung und Benennung von Gemeindestraßen bzw. Straßenteile der Ortsgemeinde Ober-Flörsheim

Sachverhalt: Nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 und § 36 des Landesstraßengesetzes für Rhl.-Pfa. Vom 01.08.1977, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.04.1991 (GVBl. S. 124 verfügt der Straßenbaulastträger (OG Ober-Flörsheim) über die Widmung von Straßen. 

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die nachstehend genannten Erschließungsstraßen und Straßenteile gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 36 des Landesstraßengesetzes als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr zu widmen. 

Flur 1

Nr. 649, 651, 647     Alzeyer Straße   

Nr. 792/1                   Donnersbergstraße

Nr. 662/4, 662/1, 318/1, 303, 681, 682, 663  Hauptstraße

Nr. 170/1                   Heilig Häuschen Weg

Nr. 694                       Holzstraße

Nr. 661, 151/1, 147/1, 146/2, 145/5, 142/2, 140/1         Hubgasse 

Nr. 718/1, 717/2       Kirschgartenstraße

Nr.691                        Lehmgäßchen

Nr. 675, 254/1, 253/1, 677, 674 Flur 2 Nr. 323    Mühlgäßchen

Nr. 671/3, 208/1       Mühlgasse

Nr. 659                       Münchgasse

Nr. 689/1, 359/1, 372, 386/8          Sackgasse

Nr. 692/1                   Saurechgäßchen

Nr. 693, 405/6, 404/8          Saurechstraße

Nr. 715/1, 719/2, 720/3       Turnhallenstraße

Nr. 688                       Walterplatz

Nr. 654, 103/1, 74/1, 75/1   Waschbachgasse

Nr. 646                       Wasserrißstraße

Nr. 668, 669, 172/1  Webergasse

Nr. 653/1, 106/1, 106/2       Weedegasse

Nr. 665, 666              Weyerstraße

Nr. 687                       Wormser Straße

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten, die Widmung ortsüblich bekannt zu machen.

 

5.      Antrag auf Genehmigung eines Wasseranschlusses 

Dirk Müller stellte den Antrag auf Genehmigung eines Wasseranschlusses unmittelbar am Weg neben dem Flurstück Nr. 285, Flur 2. Er benötigt diesen Wasseranschluss für die Bewässerung seiner Obstanlage. 

Bürgermeister Gardt las den Entwurf eines Sondernutzungsvertrages vor. Einige Änderungen sind erforderlich. 

Der Gemeinderat stimmte dem geänderten Sondernutzungsvertrag einstimmig zu. 

 

6.      Mitteilungen und Anfragen

·        Die für den 3.07.10 geplante Gully-Reinigungsaktion wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Stattdessen wird an diesem Tag das neue Spielgerät mit Hilfe des Gemeinderates und weiterer Helfer auf dem Kinderspielplatz am Wasserriß aufgestellt. Von der Weinbruderschaft die einen Wandertag in unserer Gemeinde durchführte, wurde uns eine Ulme gestiftet. Diese wird ebenfalls auf dem Kinderspielplatz eingepflanzt. 

·        Die Verbandsgemeinde hat eine Messung der Lautstärke der Glocke im Rathaus vorgenommen. Da die Messung nachts nicht den Bestimmungen entspricht, soll das Geläut von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr abgestellt werden. 

·        Das Vermessungs- und Katasteramt informierte uns mit Schreiben vom 16.06.2010 über die Berichtigung der Darstellung von Grenzen in der amtlichen Liegenschaftskarte.

·        Ein Schreiben des Landesbetriebes Mobilität Worms vom 25.05.2010 betr. der Ortsumgehung Flomborn; Unterhaltung der Ausgleichsflächen wurde zur Kenntnis gegeben. 

·        Die Straßenmeisterei Worms wies uns auf das fehlende Geländer am Treppenaufgang von der gemeindeeigenen Wegeparzelle (nördlich der ehem. Raiffeisen) zum Gehweg an der B 271 hin.

·        Die VG teilte uns mit, dass die öffentliche Fläche zwischen den Anwesen Hess und Pfirsching in der Alzeyer Straße verunkrautet ist und gemäht werden muss. Da diese Fläche jedoch Gewässer III. Ordnung ist, ist die VG hierfür zuständig. 

·        Frau Gerlach wies darauf hin, dass die Einfassung der Urnengräber gemacht werden muss. 

·        Herr Stauff erinnerte an die Aktivierung des Brunnens in der Weedegasse.

·        Herr Grün wies darauf hin, dass nach Beendigung des Supermarkt-Neubaus in Flomborn überprüft wird ob der gemeindeeigene Feldweg (z.Z. Zufahrtsweg zur Baustelle) wieder in den alten Zustand versetzt wurde.  

·        Herr Nies schlug vor eine Ausschreibung für das Mähen der Ausgleichsflächen durchzuführen. 

·        Herr Nies informierte, dass die Feuerwehr beabsichtigt an der Kerb den Kerbebaum am Eingang zur Komenturei aufzustellen.