12. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 26.Oktober 2005

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        19.30 Uhr                  Seite     40 -  42

                        Ende:            22.15 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

                                   Neef, Dennis

Seber, Frank

Bayer, Horst (ab 19.50 Uhr, TOP 2)

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Stauff, Manfred

 

entschuldigt:               Grün, Kuenen, Reitzle, Reichert, Nakonz

unentschuldigt:           -/-

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      8

VG Alzey-Land:          Herr Caspar

Planungsbüro Dörhöfer und Partner:  Herr Dörhöfer und Herr Hampel 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 15.10.2005

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung:

1.      Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau der Straßen im Neubaugebiet Wasserriss.

2.       Mitteilungen und Anfragen

 

 

Bürgermeister Gardt beantragt die Aufnahme von zwei Dringlichkeitsanträgen (s. TO) im nicht öffentlichen Teil. Diese werden in die Tagesordnung aufgenommen.

Herr Seber weist auf erforderliche Änderungen des letzten Protokolls hin.

 

 

 

1.      Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau der Straßen im Neubaugebiet Wasserriss

Nachdem das Neubaugebiet „Wasserriss“ fast zu 90 % bebaut ist, wird es notwendig, den Endausbau der dortigen Straßen zu beschließen. Der Endausbau wurde bereits 1999 vom Ingenieurbüro Brehm & Co geplant. Gemäß Ingenieurvertrag wird auch die Ausschreibung durch das Ingenieurbüro Brehm durchgeführt. Von uns muss lediglich noch der Auftrag dazu erteilt werden.

Die Fa. Brehm schickte heute ein Fax mit der Kostenzusammenstellung. Die Kosten für den Endausbau betragen rund 390.000,00 €. Die Gemeinde übernimmt einen Anteil von 10%. Vor dem Ausbau findet noch eine Anliegerversammlung statt. 

Der Rat beschließt einstimmig die Vergabe der Ausschreibung und die vorbereitenden Arbeiten an das Ingenieurbüro Brehm.

 

 

2.      Mitteilungen und Anfragen

·        Das Angebot der Fa. Catrein für die Erneuerung der 5 kleinen Fenster am Nebengebäude Bürgerhaus (WC, Tankraum ....) beträgt 1.100,0 € incl. Mwst. Frau Gerlach bittet darum auch die Türen zu kontrollieren (WC und Raum der Freiw. Feuerwehr).

·        Die Verbandsgemeindeumlage für 2005 beträgt für unsere Gemeinde 186.529,00 € und die Kreisumlage 174.871,00 €.

·        Die Sammelunterlagen für die Kriegsgräberfürsorge wird an den Landfrauenverein zur Sammlung weitergegeben.

·        Herr Seber fragt nach dem fehlenden Schild „Verkehrsberuhigte Zone“ in der Donnersbergstraße. Es wird in der kommenden Woche durch Herrn Clemens wieder aufgestellt.

·        Frau Gerlach fragt, ob der vom EWR entfernte Baum in einer Pflanzbucht in der Turnhallenstraße auf Antrag der OG entfernt wurde. 

·        Herr Nesbigall erinnert an den defekten Dachkandel an der Gemeindehalle.

·        Herr Stauff schlägt vor, einen Bewegungsmelder am Eingang der Gemeindehallengaststätte anzubringen.