14. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 14. Dezember 2005

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                  Seite  47 – 49
                        Ende:            21.20 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Grün, Dieter

                                   Seber, Frank

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Nakonz, Conchita

entschuldigt:              Gerlach, Neef, Kuenen, Reitzle, Stauff

unentschuldigt:          -/-

Schriftführerin:           Rudy, Brigitte

Zuhörer:                     1

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 1.12.2005

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Ausschreibung über die Lieferung von Strom ab dem Jahr 2007

3.      Einrichtung einer weiteren Ökokontofläche auf der ehemaligen Umgehungsstraße und Vergabe des Planungsauftrages an ein Planungsbüro

4.      Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

1.      Mitteilungen

 

1.      Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

2.      Ausschreibung über die Lieferung von Strom ab dem Jahr 2007

Vom EWR wurde der Stromlieferungsvertrag zum 31.12.2006 gekündigt. 

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, sich an der vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz organisierten Bündelausschreibung zur Lieferung von Strom ab dem Jahr 2007 für gemeindliche Abnahmestellen zu beteiligen. Das Ergebnis der Ausschreibung wird verbindlich anerkannt.

Die bereits eingerichtete Arbeitsgruppe wird ermächtigt, nach Vorlage des Submissionsergebnisses, dem günstigsten Bieter den Auftrag für die Ortsgemeinde zu erteilen.

 

3.      Einrichtung einer weiteren Ökokontofläche auf der ehemaligen Umgehungsstraße und Vergabe des Planungsauftrages an ein Planungsbüro

Wegen Sonderinteresse entfernen sich die Ratsmitglieder Dieterich und Grün vom Sitzungstisch.

Zum Ausgleich der geplanten 3. Änderung des Bebauungsplanes „Wasserriss – Neufassung“ wird eine weitere externe Ausgleichsfläche benötigt. Hierzu sind weitere Flächen auf der Trasse der ehemaligen Umgehungsstraße in das Ökokonto einzubuchen. Es ist beabsichtigt, die Einbuchung der gesamten Trasse der ehemaligen Umgehungsstraße in das Ökokonto vorzubereiten und den im Lageplan näher gekennzeichneten Bereich zum Ausgleich unverzüglich einzubuchen. Die übrigen Flächen sollen abschnittsweise in den nächsten Jahren in das Ökokonto übertragen werden.

Das Planungsbüro Dörhöfer & Partner hat im Auftrag der VG Alzey-Land ein Honorarangebot abgegeben. Dieses beträgt für den gesamten Bereich 2.253,30 € brutto.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag gemäß Angebot an die Fa. Dörhöfer & Partner zu vergeben.

Den Pächtern des 1. Abschnittes muss bereits jetzt gekündigt werden, damit spätestens im Herbst 2007 die Pflanzungen erfolgen können.

 

4.      Mitteilungen und Anfragen

·        Der Zuschuss der VG zur Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Altenhilfe beträgt insgesamt 193,80 €.

·        Für Senioreneinrichtungen sucht eine Firma  über die VG Alzey-Land Gelände.

·        Die Kreisverwaltung Alzey-Worms bittet um Übernahme einer Partnerschaft mit einer Gemeinde in Polen.

·        Die Gemeinde übernimmt die Kosten in Höhe von 103,50 € für die verteilten Nikoläuse am Weihnachtsmarkt. Man will sich Gedanken wegen eines Stromanschlusses für die Standbetreiber am Weihnachtsmarkt auf dem Platz in der Kommenturei machen.

·        Franz Clemens hat das Schild „Verkehrsberuhigte Zone“  in der Donnersbergstraße wieder aufgestellt.

·        Durch einen Verkehrsunfall wurde am südlichen Ortseingang das Ortsschild und der Fahnenmast beschädigt. Die Polizei wurde verständigt. Der Verursacher ist bekannt.

·        Es gibt erneut Probleme bei der Müllabfuhr im unteren Ortsteil (Mühlgässchen). 

·        Am Sonntag, den 8. Januar 2006 findet um 18.00 Uhr in Flomborn der Neujahrsempfang statt. Die Gemeinderäte werden gebeten, zu diesem Anlass Häppchen zu spenden.

·        Am Samstag, 17.12.05 findet um 19.00 Uhr das Weihnachtsessen des Gemeinderates und der Bediensteten der OG in der Blücherstube statt.

·        Ratsmitglied Bayer empfielt, die Urnengräber auf dem Kirchheimbolander Friedhof zu besichtigen.

·        Am 18.01.06 findet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt und am 25.01.06 die nächste Gemeinderatssitzung.