16. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 15.02.2006

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                 Seite            54 -    56
                        Ende:            21.10 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                    Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:          Gerlach, Gabriele

                                    Grün, Dieter

                                    Neef, Dennis

Seber, Frank

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Stauff, Manfred

                                                                                                

entschuldigt:               Kuenen, Nesbigall, Reitzle, Nakonz

unentschuldigt:           -/- 

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      1

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 02.02.2006 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung

 

1. Bebauungsplan „Wasserriss – 4. Änderung“
2. Bildung eines Wahlvorstandes
3. Beratung und Beschlussfassung zum Thema Urnenfeld
4. Mitteilungen und Anfragen

 

 

1.      Bebauungsplan „Wasserriss – 4. Änderung“

Der Bebauungsplanvorentwurf wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt, eine Beschlussfassung wurde verschoben. In der Zwischenzeit haben sich die drei Fraktionen beraten und gaben nun ihre Stellungnahme ab.

Für die FWG Ober-Flörsheim erklärte Herr Seber, dass die geplanten Häuser schmal und sehr hoch sind gegenüber der in der Nachbarschaft stehenden Häuser. Die Fraktion stimmt dem geplanten Ausbau so nicht zu. Die Häuser sollten in der Traufhöhe angepasst werden.

Herr Bayer sprach für die FWG Gardt. Die Fraktion sprach sich mehrheitlich gegen den Ausbau in der geplanten Form aus. 

Herr Vogt von der UBL bemängelte die Höhe gegenüber der bestehenden Häuser.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Satzungsänderung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wasserriss“ in der vorgelegten Form nicht zu. Er empfiehlt die Maße der baulichen Nutzung dem derzeit gültigen Bebauungsplan anzupassen.

 

2.      Bildung eines Wahlvorstandes

Für die Landtagswahl am 26.03.2006 wurde der Wahlvorstand wie folgt besetzt:

Wahlvorsteher:                      Gardt, Adolf

Stellv. Wahlvorsteher:            Dieterich, Carsten

Schriftführer:                          Vogt, Ulrich

Stellv. Schriftführer:              Seber, Frank

Beisitzer:                               Damberger, Wilhelm

                                                Bayer, Horst

                                                Neef, Dennis

                                                Clemens, Franz

                                                Rudy, Brigitte

 

 

3.      Beratung und Beschlussfassung zum Thema Urnenfeld

Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung ein Urnengräberfeld auf der Südseite der Leichenhalle anzulegen.

Einzelheiten werden bei einer Ortsbesichtigung mit dem Gemeinderat bzw. Bau- und Friedhofsausschuss besprochen. Ratsmitglied Bayer erklärte sich bereit die anfallenden Arbeiten auszuführen.

 

4.      Mitteilungen und Anfragen

·        Der Gemeindeanteil an den Zuschusskosten 2006 für den evangelischen Kindergarten beträt 24.389,00 € (= 15% der Gesamtkosten).

·        Das Angebot der Fa. Faller für die Reparatur an der Mauereinfassung am Rathaus beträgt 1.058,67 € (Unfallschaden). Der Verursacher ist bekannt.

·        Für die Sinkkastenreinigung (Straßeneinlaufschächte) liegt uns ein Angebot vor.

Es beträgt 1,60 € + MwSt. pro Kasten.

·        Die Deutsche Telekom informierte uns darüber, dass künftig in den Neubaugebieten nur noch oberirdische Telefonleitungen verlegt werden. Auf Wunsch können auf Kosten der OG die Leitungen auch unterirdisch verlegt werden.

·        Durch die Vermittlung von Ratsmitglied Seber sponsert uns die Sparkasse Worms-Alzey-Ried einen Rednerpult mit unserem Ortswappen.

·        Zur Begutachtung des Daches der Gemeindehalle kommt morgen eine Firma aus Norddeutschland.

·        Die Müllabfuhr hat im unteren Teil des Mühlgässchens am letzten Dienstag zum ersten Mal die Tonnen geleert.

·        Wegen Problemen beim Ausbau der Deutschherrenstraße fand eine Orts-besichtigung mit Herrn Baro und Frau Dierking von der VG und Herr Jacob von der Fa. Brehm statt. Das Ingenieurbüro Brehm wird einen neuen Ausbauplan erstellen.

·        Die Pappelaktion wurde wegen schlechtem Wetter abgesagt.

Neuer Termin: Freitag, 03.03.2006, 15.00 Uhr