24. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 25.10.2006

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                                         Seite    93 -   95

                        Ende:            21.45 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

Seber, Frank

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Clemens, Franz

Reichert, Kay

Nakonz, Conchita

Stauff, Manfred

entschuldigt:               Vogt, Grün, Kuenen, Korn, Clemens

unentschuldigt:           Neef,  Reitzle

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      1

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 12.10.2006

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Änderung der Hauptsatzung

3.      Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Ober-Flörsheim

4.      Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Vertragsverhältnisses zur Durchführung der Straßenbeleuchtung zwischen EWR Worms und Ortsgemeinde

5.      Beratung und Beschlussfassung über Beitritt zu Rheinhessen-Marketing e.V.

6.      Mitteilungen und Anfragen

1.      Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

2.      Änderung der Hauptsatzung

Die Verbandsgemeinde hat in einer Sitzung beschlossen, die Bekanntmachungen nicht mehr im eigenen Amtsblatt, sondern ab dem 1.01.2007 im Nachrichtenblatt des Oppenheimer Druckhauses zu veröffentlichen. Der dazu notwendigen Änderung der Hauptsatzung der VG Alzey-Land wurde durch den VG-Rat zugestimmt. 

Die wesentlichste Änderung des künftigen Nachrichtenblattes gegenüber dem bisherigen Amtsblatt wird sein, dass Verbandsgemeinde – Ortsgemeinden nur noch für den amtlichen Teil des Blattes verantwortlich sind.

Nachdem unsere Hauptsatzung vorsieht, dass amtliche Bekantmachungen im Bekanntmachungsorgan der VG Alzey-Land veröffentlicht werden, ist eine Änderung unserer Hauptsatzung durch den Gemeinderat erforderlich. Dieser beschließt einstimmig.

Die Hauptsatzung wird wie folgt geändert:

Artikel 1

In § 1 Abs. 1 Satz 1 wird das Wort „Amtsblatt“ durch das Wort „Nachrichtenblatt“ ersetzt.

Artikel 2  

Diese Satzung tritt am 01.01.2007 in Kraft.

3.      Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Ober-Flörsheim

Auf dem Friedhof wurden Urnengräber angelegt.  Daher ist eine Änderung der Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren erforderlich.

Der Rat beschließt einstimmig die Änderung der Friedhofssatzung, die als Bestandteil des Protokolls angefügt ist.

4.      Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Vertragsverhältnisses zur Durchführung der Straßenbeleuchtung zwischen EWR Worms und Ortsgemeinde

Das EWR Worms bietet an, die Durchführung der Straßenbeleuchtung zu unveränderten Konditionen für die Dauer von zwei Jahren fortzuführen.

Der Rat stimmt einstimmig der Verlängerung des Vertrages von zwei Jahren mit dem EWR zu den bisherigen Konditionen zu.

5.      Beratung und Beschlussfassung über Beitritt zu Rheinhessen-Marketing e.V.

Der Gemeinderat beschließt bei einer Stimmenthaltung dem Verein „Rheinhessen Marketing e.V.“ beizutreten.

6.      Mitteilungen und Anfragen

·        Das Institut für geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz bittet um einen Zuschuss für die Förderung einer Publikation. Herr Matthes hat in langjähriger Arbeit die bayerisch-hessische Hoheitsgrenze im 19. Jahrhundert beschrieben. Es handelt sich dabei um eine wichtige Darstellung zur Geschichte der Region. „Die vergessene Staatsgrenze. Eine Dokumentation über die Entstehung und Geltungsdauer sowie das Ende der ehemaligen Hoheitsgrenze zwischen dem Königreich Bayern („Rheinkreis“ und dem Großherzogtum Hessen („Rheinhessen“) auf dem linken Rheinufer.“

·        Die VG schickte uns einen Bescheid über die zu erhebende Verbandsgemeindeumlage für 2006. Sie beträgt 203.687 €. Für die Kreisumlage müssen wir 190.957 € zahlen.

·        Wegen der Friedhofserweiterung hat Bürgermeister Gardt mit der Eigentümerin des Grundstückes erste Gespräche geführt. Die VG stellt den Antrag auf Erstellung eines Verkehrswertgutachtens.

·        Der Straßenausbau im Neubaugebiet „Wasserrissstraße“ ist fast beendet.

·        Der Ausschuss „Jugend und Senioren“ trifft sich am Mittwoch, 15.11.2006 zu einer Sitzung.