26. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 24.01.2007

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                                         Seite    101 -   103

                        Ende:            21.30 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

                                   Grün, Dieter

                                    Neef, Dennis

Seber, Frank

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Kuenen, Paul-Heinz

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Nakonz, Conchita

Stauff, Manfred

entschuldigt:               Nesbigall, Reitzle

unentschuldigt:           -/-

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                     1

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 11.01.2007

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Das Protokoll der letzten Ratssitzung wurde an die Ratsmitglieder verteilt.

Tagesordnung

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans, der Haushaltssatzung und des Investitionsprogramms für das Hj. 2007

3.      Mitteilungen und Anfragen

1.       Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

2.        Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans, der Haushaltssatzung und des Investitionsprogramms für das Hj. 2007

Ortsbürgermeister Gardt las zunächst das Protokoll der letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses  vom 17.01.2007 vor. Die Sachbearbeiterin der VG, Frau Drackert, nahm an dieser Sitzung teil und gab die entsprechenden Erläuterungen zum Haushaltsplan, der Haushaltssatzung und des Investitionsprogramms.

Herr Gardt  ging auf die einzelnen Punkte ausführlich ein und beantwortete einzelne Anfragen. Insbesondere ist festzuhalten, dass der am 30.6.07 auslaufende Darlehensvertrag über 196.900 € abgelöst wird.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig dem vorgetragenen und vorliegenden Haushaltsplan, der Haushaltssatzung und dem Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2007 zuzustimmen.

Der Haushaltsplan 2007 wird wie folgt festgesetzt:

Verwaltungshaushalt            Einnahme und Ausgabe             770.600,00 €

Vermögenshaushalt            Einnahme und Ausgabe            426.800,00 €

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern bleiben unverändert sowie die Hundesteuer.

Die Weinbergshut beträt 35,-/ha (100%ige Umlage)

Wirtschaftswegebeiträge: 8,-/ha €

3.       Mitteilungen und Anfragen

·        Die VG teilte uns am 14.12.06 mit, dass die Kosten der Straßenoberflächenentwässerung im Wirtschaftsplan der VG-Werke für das Hj. 2006 auf 0,40 €/qm Straßenfläche festgesetzt wurde. Die Gesamtkosten betragen bei einer Gesamtfläche von 41 103 qm 16.441,20 €.

·        Die Arbeiten an der Entwässerungsleitung am Wasserhaus in der Weedengasse sind fast beendet.

·        An der Gerätehalle entstand bei dem starken Sturm in der Nacht   vom 18. zum 19.01.07 ein Schaden am Dach. Die VG meldet den Schaden der Gebäudeversicherung.

·        Wegen der Vermessung am Grundstück des Helmut Wolff  an der Oberen Mühle zwecks Wegverbreiterung (Müllfahrzeug) findet am Dienstag, 30.01.07 gegen 10 Uhr ein Termin vor Ort statt.

·        Ratsmitglied Grün moniert die Schuttablagerung an der neu gepflanzten Ausgleichsfläche am Heilig Häuschen Weg. Weiterhin wies er darauf hin, dass an der Bruchsteinmauer auf dem Parkplatz in der Weedengasse das Efeu entfernt werden sollte.