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30. Gemeinderatssitzung Mittwoch, 27.06.2007
in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite 115 - 118 Ende: 22.05 Uhr
Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordnete: Vogt, Ulrich Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Neef, Dennis Seber, Frank Bayer, Horst Damberger, Wilhelm Kuenen, Paul-Heinz Nesbigall, Heinrich Clemens, Franz Korn, Birgit Reichert, Kay Nakonz, Conchita Stauff, Manfred
entschuldigt: Dieterich, Carsten unentschuldigt: Reitzle, Hans Schriftführerin: Rudy, Brigitte Zuhörer: 1
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 21.06.2007 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 1. Einwohnerfragestunde 2. Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsarbeiten des Wirtschaftsweges an der Allee 3. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Mauer am Friedhofsaufgang 4. Beratung und Beschlussfassung über Neuanstrich der Westseite des Bürgerhauses 5. Bericht über den Stand der Dachsanierung Friedhofshalle 6. Bericht über den Stand der Ortsbeschilderung 7. Bericht über den Stand der Planung Kinderspielplatz im Wasserriss 8. Verbandsgemeindeweinfest 2008; Benennung von Ausschussmitgliedern 9. Mitteilungen und Anfragen
1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt.
2. Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsarbeiten des Wirtschaftsweges an der Allee Für den Ausbau des Wirtschaftsweges „An der Allee“ fand eine beschränkte Ausschreibung statt. Es wurden 4 Angebote abgegeben. Aufgrund der vorliegenden Ergebnisse wurde dem billigsten Anbieter der Fa. Wöbau, Wörrstadt der Auftrag zum Preis von 9.311,75 € erteilt.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Mauer am Friedhofsaufgang Die Mauer am Friedhofsaufgang ist renovierungsbedürftig. Bürgermeister Gardt hat bereits Verbindung mit der katholischen Kirchengemeinde aufgenommen. Gemeindebediensteter Roll könnte die Wand neu verputzen und die Kirchengemeinde übernimmt das Streichen. Um eine dauerhafte Lösung zu erreichen, soll als Alternative eine Verblendung mit Klinkerplatten erfolgen. Es soll zunächst ein Angebot für die Verkleidung eingeholt werden. In der nächsten Sitzung soll dann die Beschlussfassung erfolgen.
4. Beratung und Beschlussfassung über Neuanstrich der Westseite des Bürgerhauses Die Westseite des Bürgerhauses braucht einen neuen Anstrich. Dies soll durch den Gemeindearbeiter Roll erfolgen. Der Sockel soll evtl. wie im Schulhof freigelegt werden. Dies wurde einstimmig beschlossen.
5. Bericht über den Stand der Dachsanierung Friedhofshalle Das Dach der Friedhofshalle ist nach wie vor undicht. Bürgermeister Gardt kümmert sich um eine Ausschreibung. Eine Beschlussfassung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.
6. Bericht über den Stand der Ortsbeschilderung Der 2. Beigeordnete Vogt verteilte Pläne für die Ortsbeschilderung und erläutert diese. Die Ratsmitglieder werden gebeten, diese nochmals vor der Auftragsvergabe zu überprüfen und innerhalb einer Woche evtl. Verbesserungsvorschläge zu melden.
7. Bericht über den Stand der Planung Kinderspielplatz im Wasserriss Der 2. Beigeordnete Vogt berichtete, dass der Ausschuss für den neu zu errichtenden Spielplatz getagt hat. Der Landschaftsgärtner Rolf Schmitt hat einen Plan erstellt. Am 11.07.07 findet um 19.00 Uhr die nächste Ausschusssitzung im Rathaus statt und am 18.07.07 um 19.00 Uhr ein Ortstermin mit anschließender Gemeinderatssitzung. Am Ortstermin können auch interessierte Anlieger teilnehmen.
8. Verbandsgemeindeweinfest 2008; Benennung von Ausschussmitgliedern Von den einzelnen Fraktionen werden für den Ausschuss benannt: Mitglied VertreterDamberger, Wilhelm Dieterich, Carsten Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Vogt, Ulrich Clemens, Franz
9. Mitteilungen und Anfragen · Schreiben der VG Alzey-Land vom 22.05.07; Bau einer Südtangente Alzey im Zuge der K 41 ·
KV Alzey-Worms vom 14.06.07;
Verleihung der Sportplakette des Landkreises Alzey-Worms; · Schreiben der VG Alzey-Land vom 14.06.07; Förderung kommunaler Investitionsvorhaben aus Mitteln des Investitionsstockes 2008. Die OG soll evtl. Vorhaben melden. · Am 11.07. findet eine Lagebesprechung mit den Amerikanern, dem Bauernverein, der Jagdgenossenschaft , Vertretern der Verbandsgemeinde Alzey-Land und der Kreisverwaltung Alzey-Worms wegen des Absprungtermins im August statt. · Bürgermeister Gardt las das Protokoll der Sitzung der Vereinsvorsitzenden betr. VG-Weinfest 2008 vor. Die OG nahm am Umzug beim VG-Weinfest in Bechtolsheim teil. Die Beschriftung des Wagens erfolgte durch Klaus Mertins. Hierfür bedankte sich Herr Gardt. Anfragen: · Frau Gerlach fragte nach, ob von der VG Alzey-Land wegen des Untergeschosses im Kindergarten schon jemand da war. Herr Gardt bestätigte, dass Bürgermeister Unger den Raum besichtigt hat. Im nächsten Haushalt soll dafür Geld eingestellt werden. · Herr Nesbigall wies darauf hin, dass das Straßenschild „Weedengasse“ erneuert werden müsste. Außerdem meldete er, dass vor der Sanierung der Außenwände der Gemeindehalle noch verschiedene Risse ausgebessert werden müssen. · Herr Clemens fragte nach, ob die beim Abriss des ehemaligen Hauses Eich (jetzt Schlick) entfernte Straßenlampe wieder gesetzt wird. Das EWR soll prüfen, ob dort ein Kabel liegt. · Herr Kuenen informierte, dass der Schornstein auf dem Dach der Gemeindehalle durch Clemens entfernt und das Dach mit einem Blech abgedichtet wurde. · Herr Vogt informierte über die Generalversammlung der UBL, bei der Mitglieder Vorschläge machten, die vorgetragen werden sollten. |