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33. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, den 19. Juni 2002, 20.00 Uhr
in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite 112 - 114 Ende: 21.55 Uhr
Anwesend: Ortsbürgermeister Gardt, Adolf Ortsbeigeordnete: Nies, Willi Seber, Frank Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl, Waltraud Simmet, Rüdiger Bayer, Horst Dieterich, Carsten Heublein, Donja Kuenen, Paul Heinz Nesbigall, Heinrich Reitzle, Hans
entschuldigt: Catrein, Schottler unentschuldigt: - / - Urkundspersonen: Röhl, Kuenen Schriftführerin: Rudy, Brigitte
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 06.06.2002 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Bürgermeister Gardt stellte den Dringlichkeitsantrag als TOP 4 „Vergabe der Wegeausbauarbeiten an der Umgehungsstraße zwischen Albisheimer Weg und B 271“ und im nicht öffentlichen Teil als TOP 3 „Antrag eines Bürgers wegen teilweiser Entfernung einer Pflanzinsel in der Alzeyer Straße“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Dies wurde einstimmig genehmigt.
Tagesordnung1.) Einwohnerfragestunde 2.) Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung einer Scheuersaugmaschine für Gemeindehalle 3.) Beratung und Beschlussfassung über Entfernung einer Parkbucht in der Hauptstr. Nr.43 4.) Vergabe der Wegeausbauarbeiten an der Umgehungsstraße zwischen Albisheimer Weg und B 271 (Dringlichkeitsantrag) 5.) Mitteilungen und Anfragen Einwohnerfragestunde Es waren keine Bürger anwesend.
Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung einer Scheuersaugmaschine für Gemeindehalle Am 7.06.02 führte Herr Vering den Ratsmitgliedern bei einem Ortstermin in der Gemeindehalle eine Scheuersaugmaschine für die Pflege des Parkettbodens vor. Er hatte bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine Grundreinigung kostenlos durchgeführt. Dies wurde lobend anerkannt. Es liegen zwei weitere Angebote vor. Wegen der Vorführung der Geräte soll mit den betreffenden Firmen ein Termin vereinbart werden. Beim nächsten Treffen mit den Vereinsvorsitzenden wird über eine Regelung für die Reinigung der Halle gesprochen werden. Dabei soll auch der Hallenwirt teilnehmen.
Beratung und Beschlussfassung über Entfernung einer Parkbucht in der Hauptstr. Nr.43 Der Antrag des Helmut Eidenberg vom 14.05.02 wegen Entfernung eines Parkplatzes (Hauptstraße) vor seinem Wohnhaus wurde eingehend behandelt. Bei drei Enthaltungen lehnte der Gemeinderat die Entfernung ab. Die beiden Parkplätze vor seinem Haus wurden von der VG bewusst so angelegt, dass der Zugang zu seinem Grundstück zwischen den beiden Plätzen gewährleistet ist. Die Gemeinde kann auch auf die Parkplätze, insbesondere bei Beerdigungen nicht verzichten.
Vergabe der Wegeausbauarbeiten an der Umgehungsstraße zwischen Albisheimer Weg und B 271 (Dringlichkeitsantrag) Bei der beschränkten Ausschreibung für den Wirtschaftsweg haben 3 Firmen ein Angebot abgegeben. Der Gemeinderat vergab einstimmig den Auftrag an den billigsten Anbieter Fa. Faber, Alzey zum Preis von 34.463,92 € abzüglich 2% Nachlass. Die Anlieger wurden bereits aufgefordert ihre Grenzsteine freizulegen.
Mitteilungen und Anfragen § Ein neuer Weg wurde auf dem Friedhof angelegt. An der Ausführung der Arbeiten waren der Beigeordnete Willi Nies und die Fa. Heß beteiligt. § Durch die Fa. Pfirsching wurde Schotter auf den Friedhof gefahren. Die Fa. Heß stellte den Rüttler zur Verfügung. Es soll noch Edelsplitt aufgebracht werden, Herr Nies erklärte sich bereit, diesen zu verteilen. § Ein Ortstermin wegen einer Friedhofsbegehung mit dem Gemeinderat soll festgelegt werden. § Bürgermeister Gardt berichtete über den Baufortschritt der gemeindeeigenen Gerätehalle. § Frau Essig aus dem Neubaugebiet (Blücherring 26) möchte entlang ihres Grundstückes den Grünstreifen anlegen und die Pflege übernehmen. Auch weitere Anlieger sind daran interessiert. Mit der VG soll abgeklärt werden ob dies möglich ist. Außerdem soll auch geprüft werden ob der Abschluss eines Pflegevertrages sinnvoll ist. § Im September 2002 findet eine Verkehrsbegehung statt. Bis zum 31.07.02 können wir unsere Wünsche vortragen (Zebrastreifen usw.). § Wegen der Anschaffung von Sitzungstischen sollen Angebote eingeholt werden. § Am Mittwoch, 3.07.02 findet eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betr. der Prüfung der Jahresrechnung 2001 statt. Vorher am 28.06. ist ein Treffen des Ausschusses mit den Ersatzmitgliedern vorgesehen. § Im Juli 2002 findet eine Kontrolle der Spielplätze durch die DEKRA statt. § Die Info-Tafel am Walterplatz wird durch Herrn Faber neu gestaltet sowie die Farben aufgefrischt. Weitere Betriebe die bisher nicht beteiligt waren können sich melden. § Das Polizeipräsidium in Mainz bittet um Zusammenarbeit bei Vandalismus und Beschädigungen an Verkehrsanlagen und Verkehrszeichen. § Bürgermeister Gardt berichtete über ein stattgefundenes Gespräch wegen des Supermarktes. Anfragen: § Beigeordneter Seber wies auf den nicht mit einem Bordstein abgesetzten Gehweg an der Schulstraße Ecke Donnersbergstraße hin, der eine Gefahr für die Kinder bedeutet. § Herr Grün bat darum gemeinsam mit der Gemeinde Flomborn und der Verbandsgemeinde an das Straßenbauamt zu appellieren, dass der Ausbau des Reststückes der B 271 von der Ortsgrenze Flomborn bis Dintesheim forciert wird. § Ratsmitglied Simmet fragte wegen der Beerdigungen an Samstagen nach, da er von Bürgern angesprochen wurde. |