34. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, den 14.08.2002, 20.00 Uhr

in Ober-Flörsheim, Rathaus       

Beginn:        20.00 Uhr                              Seite 115 - 118 

            Ende:            22.10 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:      Nies, Willi

Seber, Frank

Ratsmitglieder:           Catrein, Martin

Grün, Dieter

Hahn, Klaus (ab TOP 4)

Neef, Dennis

Röhl, Waltraud

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Heublein, Donja (ab TOP 4)

Kuenen, Paul Heinz

Nesbigall, Heinrich

            Reitzle, Hans

            Schottler, Marcus

entschuldigt:               Gerlach, Dieterich, 

unentschuldigt:           - / -

Urkundspersonen:      Catrein, Schottler

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      1

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 01.08.2002 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Bürgermeister Gardt stellte den Dringlichkeitsantrag als TOP 4 im nicht öffentlichen Teil Bauantrag Walter Catrein in die Tagesordnung aufzunehmen. Dies wurde einstimmig genehmigt. 

 

Tagesordnung

1.)    Einwohnerfragestunde

2.)    Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung nach § 110 GemO durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastungserteilung

3.)    Bildung eines Wahlvorstandes für die Wahl zum 15. Deutschen Bundestag am 22. September 2002

4.)    Mitteilungen und Anfragen

 

Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung nach § 110 GemO durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastungserteilung

Bürgermeister Gardt und die beiden Beigeordneten Nies und Seber entfernten sich vom Sitzungstisch. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Dennis Neef las die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.07.02 vor. 

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001 wurde genehmigt.

Dem Ortsbürgermeister den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land wurde für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2001 einstimmig Entlastung erteilt.

 

Bildung eines Wahlvorstandes für die Wahl zum
15. Deutschen Bundestag am 22. September 2002

Der Wahlvorstand wurde wie nachstehend genannt besetzt:

Wahlvorsteher:                                   Gardt, Adolf

Stellv. Wahlvorsteher:                        Nies, Wilhelm

Beisitzer und Schriftführer:                Seber, Frank

Beisitzer u. stellv. Schriftführer:        Nesbigall, Heinrich

Beisitzer:                                            Simmet, Rüdiger  /  Kuenen, Paul-Heinz  /  Hahn, Klaus /

                                                           Dieterich, Carsten  /  Grün, Dieter

Die restlichen Ratsmitglieder sind als Wahlhelfer eingesetzt. 

 

 

Mitteilungen und Anfragen

·         An der diesjährigen Kerb öffnet das Weingut Hahn seinen Hof nicht. Die Abteilungen Fußball und Taekwondo der TSG wollen am Freitag nach der Kerbeeröffnung in der Gemeindehalle eine Discoveranstaltung anbieten. Der Bürgermeister wird mit den Veranstaltern und dem Hallenwirt wegen der Nutzung der Halle ein Gespräch führen.

Die Kerbeeröffnung ist am Freitag, 6.09.02 um 19.00 Uhr unter Mitwirkung der Freiw. Feuerwehr und den Ortsvereinen. 

·         Bürgermeister Gardt berichtete über den Baufortschritt der gemeindeeigenen Gerätehalle. Der Haupt- und Finanzausschuss traf sich wegen der Vergabe von Schlosser- und Elektroarbeiten. Das uns von der Feuerwehr überlassene Holztor kann leider nicht verwendet werden. Herr Reitzle bietet der OG zum Preis von 1.500 € inkl. Montage + MwSt ein Rolltor mit einem verzinkten Rahmen und Alublech beschlagen an. Das Holztor nimmt er für 400 € in Zahlung. Die Freiw. Feuerwehr bekommt hiervon 100 €. 

Mit den Ausgaben bewegen wir uns im vorgesehenen Rahmen. 

Beigeordneter Nies erwähnte, dass Dank der Mithilfe des Bürgermeisters die Arbeiten leichter und schneller vorangingen.

·         Vom Finanzamt Bingen bekommen wir für das Jahr 2001 eine Umsatzsteuer-Rückvergütung von 3.897,58 €.

·         Für die Förderung von Maßnahmen aus dem Investitionsstock können bis Ende September Anträge gestellt werden. Dies soll in Anspruch für die Sanierung des Daches vom Bürgerhaus genommen werden.

·         Bis 15.08.02 ist der VG mitzuteilen, welche Straßenausbaumaßnahmen im Jahre 2003 anstehen.

·         Die VG teilte uns mit, dass die Verwendung von acetylenbetriebenen Schreckschussapparate nur noch bis 30.06.2003 genehmigt ist. Anschließend müssten die Geräte umgerüstet bzw. neue angeschafft werden. Die Kosten für die Umrüstung betragen pro Gerät 556 €.

·         Im September 2002 wird durch die VG eine Verkehrsschau durchgeführt. Die OG hat einen Verkehrsspiegel im Kreuzungsbereich Saurechstraße/ Alzeyer Straße beantragt sowie je einen Zebrastreifen zwischen Neubaugebiet Wasserriß und Turnhallenstr. bzw. Donnersbergstraße und am Rathaus 

·         Am Ortseingang wurde ein Transparent der Deutschen Verkehrswacht zum bevorstehenden Schulbeginn unter Mithilfe der Freiw. Feuerwehr angebracht. 

·         Durch das Straßen- und Verkehrsamt Worms wird z.Z. an der L 386 eine Böschungssanierung vorgenommen sowie Ausbesserungsarbeiten an der Fußgängerbrücke.

Dies wird lt. Aussage des Straßenbauamtes letztmalig sein. Die Unterhaltung des Fußweges würde nun der Orts- bzw. Verbandsgemeinde obliegen. Beigeordneter Nies erinnerte noch einmal an die alten Beschlüsse und Forderungen und warum wir der jetzigen Lage des Schulweges zugestimmt haben. 

 

Anfragen:

·         Herr Nesbigall bittet um Hinweis im Amtsblatt, dass Eigentümer von unbebauten Bauplätzen in den Neubaugebieten Wasserrißstrasse und Donnersbergstraße ihre Grundstücke mähen sollen.

·         Herr Grün wurde angesprochen, dass im Brunnen in der Weedegasse Farbpinsel durch eine Firma ausgewaschen werden.