35. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 26.03.2008

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                                         Seite    134 -   137

                        Ende:            21.50 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

                                   Grün, Dieter

                                   Seber, Frank

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

entschuldigt:               Neef, Kuenen, Nakonz, Stauff

unentschuldigt:           Reitzle -/-

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      -/-

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 19.03.2008 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung des Haushalts, der Haushaltssatzung und des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2008

3.      Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Ortsabrundung „An der Allee“ - Grundsatzbeschluss

4.      Mitteilungen und Anfragen

1.     Einwohnerfragestunde

Es waren keine Bürger anwesend.

2.     Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung des Haushalts, der Haushaltssatzung und des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2008

Der Ortsbürgermeister gibt die Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms bzgl. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der OG Ober-Flörsheim für das Hj. 2008 bekannt.

3.     Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Ortsabrundung „An der Allee“ - Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Aufstellung der Ergänzungssatzung „An der Allee“ zu. Die Fa. Dörhöfer & Partner wird die Planungsarbeiten ausführen, die Antragsteller Neef und Clauss werden die Kosten des Verfahrens tragen.

4.     Mitteilungen und Anfragen

• Herr Caspar, VG, kümmerte sich erneut um die Ansiedlung eines Einkaufsmarktes am Ortseingang Richtung Flomborn. Er schrieb die BONUS-Marktkette an und wartet auf Antwort.
• Wir erhielten Antwort vom Landesbetrieb Mobilität Worms bzgl. des Gartens Castelani, Alzeyer Str. neben der Waschbach. Der Eigentümer möchte, dass wir die Böschung befestigen. Uns wurde mitgeteilt, dass der Hang nur deshalb so steil sei, weil neben der Bundesstraße noch unser Gehweg ist. Aus diesem Grund sind wir für die Befestigung des Hanges zuständig.

Das Amt war erstaunt, dass dieses Problem erst jetzt auftritt und sah keinen Handlungsbedarf, zumal der Bestand der Fahrbahn nicht gefährdet sei.

• Auf dem Gartengrundstück Flur 1, Nr. 219, an der verlängerten Turnhallenstraße werden neuerdings Altfahrtzeuge abgestellt. Die VG informierte die KV Anfang Februar schriftlich und wartet bis heute auf Antwort.
• Das EWR hat im Ort verschiedene Straßenlaternen aufgerichtet und die fehlende Laterne in der Mühlgasse, ehem. Grundstück Eich, wieder aufgestellt.
• Der Bürgermeister informiert, dass wir in diesem Jahr am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ nicht teilnehmen. Durch unser Weinfest fehlt uns dafür die Zeit.
• Bezüglich des Weinfestes hatten der Ausschuss und die Vereinsvorsitzenden bereits ihr drittes Treffen. Bis Ende des Monats sollten die Anmeldungen für den Umzug und der Stände bzw. Teilnahme am Festprogramm gemeldet sein.
• Kai Reichert informiert, dass im Bürgerhaus die Fenster der Fußballer öfter sehr beschlagen sind, das Wasser würde richtig laufen. Der Bürgermeister solle den Verein darüber informieren.
• Dieter Grün verweist auf größere Hinweisschilder mit umfassenderen Schriftzügen, die in anderen Verbandsgemeinden üblicherweise VG-Feste ankündigen. Hier soll bei der VG Alzey-Land nachgefragt werden. Er dachte an ein Schild von ca. 3m x 2m. Herr Grün betonte, dass dies keine Kritik an dem jetzigen Hinweisschild sein soll, vielmehr hätte der Gemeinderat sich früher und konkreter um diese Sache bemühen sollen.
• Des weiteren wird angeregt, dass der Gemeinderat wieder die Einlaufschächte der Ortsstraßen reinigen soll. Die nächste Reinigungsaktion wird für Samstag, den 19.04.08, 9.00 Uhr, Treffpunkt Gemeindehalle festgelegt.
• Die Einfassungssteine um die Kanaldeckel sind lose und müssen befestigt werden. Hierfür soll eine Kostenermittlung erfolgen.
• Frau Gerlach weist darauf hin, dass im Kinderspielplatz und am Zaun in der Turnhallenstr. Glas liegt, das unbedingt entfernt werden muss. Weiterhin fragt sie nach der Entsorgung des Abfalls auf dem Hallenvorplatz. Weiterhin schlägt sie vor, dass die Pflanzbuchten vor dem Weinfest gesäubert werden.
• Herr Seber schlägt vor, im Amtsblatt die Anlieger um die Säuberung der Grünanlagen zu bitten. Außerdem weist er darauf hin, dass die Einfassungssteine um die Pflanzbuchten neu befestigt werden müssen.
• Wegen der Parkplätze beim Weinfest werden versch. Möglichkeiten angesprochen. Herr Grün schlägt den Begrünungsstreifen an der ehem. Umgehungsstraße vor. Am Sportplatz müsste eine Ein- und Ausfahrt gemacht werden.
• Herr Gardt informiert, dass in der Comenturei ein Baum bei Grün und einer bei Thomas Gardt entfernt wurde. Weiterhin wurde auf dem Friedhof ein Baum gefällt und am Pfarrgarten.
• Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 30.04.08 statt.