Beginn: 20.00 Uhr Seite 121 – 124

Ende: 22.15 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete: Nies, Willi

Seber, Frank

Ratsmitglieder: Catrein, Martin

Gerlach, Gabriele

Grün, Dieter

Neef, Dennis

Röhl, Waltraud

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Dieterich, Carsten

Kuenen, Paul Heinz

Nesbigall, Heinrich

Reitzle, Hans

Schottler, Marcus

entschuldigt: Hahn, Heublein

unentschuldigt: -/-

Urkundspersonen: Gerlach, Reitzle

Schriftführerin: Rudy, Brigitte

Zuhörer: 1

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 12.09.2002 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Bürgermeister Gardt stellte die Dringlichkeitsanträge als TOP 5 eine Bauvoranfrage und als TOP 6 einen Befreiungsantrag im nicht öffentlichen Teil zu behandeln. Dies wurde einstimmig genehmigt.

Tagesordnung

1.) Einwohnerfragestunde

2.) Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Gewerbevereins Flomborn – Ober-Flörsheim wegen Aufstellung einer Werbetafel am südlichen Ortseingang

3.) Beratung und Beschlussfassung über Veränderungen der Parkzeiten in der Hauptstraße

4.) Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Gewerbevereins Flomborn – Ober-Flörsheim wegen Aufstellung einer Werbetafel am südlichen Ortseingang

Mit seinem Schreiben vom 3.09.02 stellte der Gewerbeverein den Antrag zur Aufstellung von zwei Infotafeln mit Werbung an den beiden Ortseingängen auf Ober-Flörsheimer Gemarkung.

Nach einer längeren Debatte beschloss der Gemeinderat bei 10 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen, dass sie grundsätzlich der Aufstellung einer Info-Tafel zustimmen. Voraussetzung jedoch ist, dass auch Nichtmitglieder des Gewerbevereines auf der Tafel werben können. Nach Fertigstellung der Platzgestaltung wird der Standort festgelegt.

Beratung und Beschlussfassung über Veränderungen der Parkzeiten in der Hauptstraße

Das Ordnungsamt der VG hat vorgeschlagen, die zeitliche Parkbegrenzung in der Hauptstraße lediglich auf die Parkplätze vor der Metzgerei Clauß zu belassen, d.h. die restlichen Parkplätze in der Hauptstraße könnten dann zeitlich unbegrenzt auch durch Dauerparker genutzt werden.

Nach ausführlicher Diskussion wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, die derzeitige Parksituation nicht zu verändern.

Mitteilungen und Anfragen

· Ein neuer Rasenmäher wurde zum Preis von 1.500 € angeschafft, da der alte defekt und eine Reparatur zu teuer war.

· Die Sanierung der Fußgängerbrücke zur Schule ist durchgeführt.

· Die OG lehnt es ab, weiterhin für den WZV Osthofen das Ablesen der Wasseruhren zu dem uns hierfür gezahlten Betrag zu übernehmen.

· Die VG soll auf die Gehölzpflegearbeitern an Gewässern III. Ordnung hingewiesen werden.

· Mit der Genehmigung zur Fällung der Kastanie im alten Schulhof wurde auch eine Auflage für eine Ersatzpflanzung angeordnet.

· Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wegen des Flächennutzungsplanes bis 2015 findet am 21.10.02 um 14.30 Uhr im Bürgerhaus Flomborn statt.

· Es werden Angebote für neue Sitzungstische im Rathaus eingeholt.

· Die Verkehrsschau fand heute statt.

· Die OG bekam nach Anfrage von der Fa. Juwi 200 Euro Zuschuss für die Kerb.

Anfragen:

· Herr Nies schlug vor, die Bushaltestelle vom Parkplatz Breivogel an die ehemalige Raiffeisenhalle zu verlegen. Dort besteht auch die Möglichkeit ein Unterstellmöglichkeit aufzustellen.

· Herr Nesbigall wies nochmals auf den schlechten Zustand der B 271 ab Flomborn Richtung Alzey hin.

· Herr Nies bat um Kontrolle des Waschbachs durch die VG, da durch die starken Regenfälle viele Äste abgebrochen sind und den Bachlauf beeinträchtigen.

· In diesem Zusammenhang wies Herr Simmet darauf hin, dass an seinem Grundstück entlang des Bachlaufs Teile weggeschwemmt wurden und auch der Grenzstein nicht mehr vorhanden ist.

Vor der Gerätehalle auf dem Friedhof sollten die Ölkannen entfernt werden.

· Frau Gerlach teilte mit, dass Frau Resch die Pflanzbucht in der Wormser Str. nicht mehr sauber halten kann.