37. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 11.06.2008

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                                         Seite    142 -   143

                        Ende:            21.00 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:     Dieterich, Carsten

                                    Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:          Grün, Dieter

                                    Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Nesbigall, Heinrich

Stauff, Manfred

                                    Gerlach, Gabriele

                                    Korn, Birgit  

                                    Reichert, Kay

entschuldigt:               Seber, Nakonz, Neef, Kuenen, Clemens

unentschuldigt:            Reitzle, Hans

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      --

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 05.06.2008 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Mitwirkung von Laien an der Strafrechtspflege;

      hier: Wahl von zwei Schöffen für die Vorschlagsliste der Ortsgemeinde

3.      Bekanntgabe einer Eilentscheidung

4.      Mitteilungen und Anfragen

1.      Einwohnerfragestunde

Es waren keine Bürger anwesend.

2.      Mitwirkung von Laien an der Strafrechtspflege;

    hier: Wahl von zwei Schöffen für die Vorschlagsliste der Ortsgemeinde

In diesem Jahr sind für die Geschäftsjahre 2009 – 2013 Schöffinnen und Schöffen zu wählen. Für unsere Gemeinde hat der Präsident des Landgerichts Mainz zwei Schöffen festgesetzt.

Auf Vorschlag werden Carsten Dieterich und Manfred Stauff einstimmig (bei Enthaltung der Betroffenen) gewählt.

3.      Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Der Bürgermeister gibt eine Eilentscheidung bekannt die von den Fraktions-vorsitzenden und Beigeordneten beschlossen wurde. Es handelt sich hierbei um den Ausbau der Waschbachgasse mit einer Teerdecke. Es wurden vier Angebote abgegeben. Der billigste Anbieter, die Fa. Waldmann, Alzey  bekam den Zuschlag zu einem Bruttopreis von 16.154,00 €.

Das Ratsmitglied Grün zeigte sich überrascht, da er davon ausgegangen sei, dass der Ausbau mit Fräsgut durchgeführt würde und dadurch erheblich billiger sei.

Der Rat stimmte einstimmig der Eilentscheidung zu.

4.      Mitteilungen und Anfragen

·        Beigeordneter Vogt berichtet über den Stand der Arbeiten zur Aufstellung der Hinweisschilder. Die Schilder werden z.Z. montiert und werden Anfang nächster Woche aufgestellt.

·        Bürgermeister Gardt informiert über anstehende Arbeiten zum Aufbau der Bühnen. Die Straßenlampen werden über das VG-Weinfest durchbrennen.