39. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 01.10.2008

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        19.30 Uhr                                         Seite    149 -   152

                        Ende:            23.00 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Grün, Dieter  ab 20.00 Uhr

                                    Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Kuenen, Paul-Heinz

Nesbigall, Heinrich (bis 22.10 Uhr, TOP 5)

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Reichert, Kay

Nakonz, Conchita

Stauff, Manfred

                                   Maier, Rudolf

entschuldigt:              Gerlach, Gabriele

unentschuldigt:          Dieterich, Neef, Reitzle,

Schriftführerin:           Rudy, Brigitte

Zuhörer:                     -/-

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 25.09.2008

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

  2. Ergänzungswahlen für Haupt- und Finanzausschuss und Landwirtschaft- und 

     Weinbauausschuss.

  3. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofsatzung

  4. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofsgebührensatzung

  5. Mitteilungen und Anfragen

1.      Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Das Ratsmitglied Frank Seber legt mit Schreiben vom 18.09.2008 aus persönlichen Gründen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. Herr Rudolf Maier ist nach dem Stimmenergebnis der letzten Kommunalwahl als Nachfolger aufgerückt und hat sein Mandat angenommen.

Bürgermeister Gardt bedankt sich für die in den 14 Jahren geleistete Arbeit als Ratsmitglied und 2. Beigeordneten. 

Nach § 30 Abs. 2 GemO von Rheinland-Pfalz verpflichtet der Bürgermeister Herrn Maier per Handschlag. Weiterhin weist er ihn auf seine Rechte und Pflichten als Gemeinderatsmitglied hin, die in den §§ 20, 21 und 30 Abs. 2 GemO niedergeschrieben sind. 

2.      Ergänzungswahlen für Haupt- und Finanzausschuss und Landwirtschaft- und   Weinbauausschuss.

Herr Seber war Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Stellvertreter im Landwirtschafts- und Weinbauausschuss.

Bei Enthaltung des Betroffenen wird Herr Maier für die gleichen Positionen in die betreffenden Ausschüsse gewählt.

3.      Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofsatzung

Den Ratsmitgliedern liegt ein Entwurf der Friedhofssatzung vor. Frau Balz (VG) geht die einzelnen §§ durch, über die ausgiebig beraten wird.

Eine Fußnote mit der Definierung Ruhe- und Nutzungszeit soll noch aufgenommen werden.

Frau Balz wird den Entwurf wie besprochen überarbeiten und dann zur Beschlussfassung nochmals vorlegen.

4.      Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofsgebührensatzung

Der vorliegende Entwurf wird ausgiebig mit Frau Balz beraten und nach einigen Änderungen zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung wieder vorgelegt.

5.      Mitteilungen und Anfragen

·        Die Fa. NORMA ist weiterhin an einem Ladenprojekt in Ober-Flörsheim interessiert. Zunächst muss mit den Eigentümern des Grundstückes Kontakt aufgenommen werden. 

·        Gehölzpflegearbeiten an den Gewässern III. Ordnung 2008/08; Der Landwirtschaftsausschuss wird in einer Sitzung darüber sprechen.

·         Endabrechnung für die Aufwendungen der Hinweisschilder: 

       Kosten insgesamt 7.573,48 €. Davon trägt die Ortgemeinde 3.973,48 €

·        Dachsanierung an der Friedhofshalle: 23.778,35 € Kosten

·        Schreiben der Kreisverwaltung Alzey-Worms an die VG betr. Nutzung eines Gartengeländes als Abstellplatz für Altfahrzeuge durch einen Flomborner Bürger

·        Festsetzung der endgültigen Verbandsgemeindeumlage für das Hj. 2008  238.324 €    /  Kreisumlage 255.715 €

·        An der Mauer des  Anwesens Kommenturei 4 ist durch den Bruch einer Wasserleitung in der Toilettenanlage des Bürgerhauses ein Wasserschaden entstanden. Die Haftpflichtversicherung der OG ist bereit den Schaden bis zu einer Höhe von 600 € zu begleichen. 

·        Wegen des Bebauungsplans „Im Borment“ findet am 8.10.08, 14 Uhr, im Beisein von Hr. Dörhöfer (Planungsbüro), Hr. Caspar,  Frau Rüttiger, (VGV Alzey-Land) Bürgermeister Gardt und Beigeordneten im Rathaus die Vorstellung und Abstimmung statt.

Anfragen:

·        D. Grün moniert, dass der Graben nach der Verlegung von Versorgungsleitungen durch die Fa. Bentz neben der Gerätehalle der OG nicht ordnungsgemäß verschlossen wurde.

·        Kai Reichert fragt nach, ob nach dem Entfernen des abgestorbenen Baumes an der Pumpstation einer Ersatzpflanzung vorgenommen wird. 

·        Herr Vogt weist darauf hin, dass das Straßenschild „Weedengasse“ beschädigt ist.