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40. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, den 19.02.2003, 20.00 Uhr in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite 135 – 138 Ende: 22.30 Uhr Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordneter: Nies, Willi Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl,
Waltraud Simmet,
Rüdiger Bayer,
Horst Dieterich,
Carsten Heublein, Donja ab
TOP 2 Nesbigall, Heinrich entschuldigt: Seber, Catrein, Kuenen, Schottler unentschuldigt: Reitzle, Hans -/- Urkundspersonen: Gerlach, Nesbigall Schriftführerin: Röhl, Waltraud Zuhörer: 1 Die Mitglieder des
Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 13.02.2003 unter Mitteilung
der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der
Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die
Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl
der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Öffentlicher Teil
1.) Beratung und Beschlussfassung über Änderung bzw. Ergänzung der Ehrenordnung 2.) Beratung und Beschlussfassung über Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden – unser Dorf hat Zukunft 2003“ 3.) Beratung und Beschlussfassung über Errichtung eines Wegweisersystems 4.) Beratung und Beschlussfassung über Erwerb eines Mulchers 5.) Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Wasserrohrbruch am Friedhof) 6.) Mitteilungen und Anfragen Öffentlicher Teil
1.) Beratung
und Beschlussfassung über Änderung bzw. Ergänzung der Ehrenordnung Die seit 1991 bestehende Ehrenordnung muss aus verschiedenen Gründen geändert werden. Unter § 3 Abs.2. Mitgliedschaft bzw. Tätigkeit werden folg. Änderungen vorgenommen: gestrichen: Rebenaufbaugenossenschaft Leseausschuss geändert: Turn- und Sportgemeinden mit allen Abteilungen (statt „Sparten“) hinzugefügt: Heimat- und Kulturverein e.V. Orgelbauverein St. Peter und Paul Verein für Gewerbe, Weinbau und Touristik § 4 3. Richtlinien für Ehrengaben aus Anlass von Vereinsjubiläen Änderung der Ehrengabe von 100,00 DM auf 50,00 € . Dieser Betrag erhöht sich jeweils um die Hälfte der Jahreszahl des Jubiläums. § 4 Punkt 4. Richtlinien bei Altersjubiläen Bei silbernen, goldenen und diamantenen Hochzeiten werden als Ehrengabe ein Blumengebinde im Wert von 15 € (gestrichen Sachgeschenk) überreicht. 2.) Beratung
und Beschlussfassung über Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll
schöner werden – unser Dorf hat Zukunft 2003“ Der Gemeinderat beschloss einstimmig an dem Landeswettbewerb teilzunehmen. 3.) Beratung
und Beschlussfassung über Errichtung eines Wegweisersystems Der Rat will sich örtliche Hinweisschilder in anderen Gemeinden ansehen (Flonheim, Hangen-Weisheim, Gundersheim) um sich eine Meinung über die Ausführung der Schilder zu bilden. Eine Beschlussfassung wurde zunächst zurückgestellt. 4.) Beratung
und Beschlussfassung über Erwerb eines Mulchers Für den Erwerb eines Mulchers bleibt die Gemeinde bei ihrem Angebot von 3.000 €. Sie ist nicht bereit das Angebot zu erhöhen. 5.) Bekanntgabe
einer Eilentscheidung (Wasserrohrbruch am Friedhof) Der Wasserrohrbruch auf dem Friedhof musste sofort behoben werden. Es wurde ein neuer Anschluss hergestellt sowie ein neuer Schacht für die Wasseruhr gesetzt zum Preis von 400,00 € + MWST. Der Rat stimmte einstimmig der Eilentscheidung zu. Ebenso wurde eine Neuverlegung der Wasserleitung ab der Wasseruhr bis zu den beiden Zapfstellen einstimmig beschlossen. 6.) Mitteilungen
und Anfragen · Die Fa. Juwi möchte im Jahr 2003 ein Windparkfest an der neu errichteten Windkraftanlage ausrichten. Sie bittet um einen Terminvorschlag. Die Ratsmitglieder schlugen vor, das Fest an der ehemaligen S-Kurve nach der Getreideernte durchzuführen. · Die VG teilte uns in einem Bescheid mit, dass die Gemeinde für die Personalkosten des Kindergartens als vorläufige Festsetzung für 2003 einen Gemeindeanteil von 15 % = 27.107 Euro zu entrichten hat. · Die VG hat den Besitzer des verkehrswidrig auf dem Gemeindehallenplatz abgestellten PKW`s, Kennzeichen AZ-MS 128, aufgefordert, sein Fahrzeug unverzüglich, jedoch spätestens bis 19. Februar 2003 zu entfernen. · Das EWR wies in einem Schreiben darauf hin, dass Reparaturen an Straßenbeleuchtungsanlagen nur während der regulären Arbeitszeit durchgeführt werden. Sollte eine Reparatur dringend erforderlich sein, werden in diesen Fällen die Reparaturkosten OG gesondert in Rechnung gestellt. · Der Ortsbürgermeister hat ein Gespräch mit Heinfried Müller und Siegfried Winkler von der TSG Abt. Fußball bzgl. des Wasserhauses geführt. Diese wiesen darauf hin, dass undichte Stellen am Dach aufgetreten sind durch fehlende Ziegeln und einer undichten Kamineinfassung. Dadurch sei das Gebälk teilweise in Mitleidenschaft gezogen. Auch wiesen sie darauf hin, dass die TSG Ober-Flörsheim voraussichtlich Ausrichter des VG-Fußballturnieres in diesem Jahr sein wird und daher ist es dringend erforderliche eine Toilettenanlage im Wasserhaus zu installieren. Diesbezüglich wird mit Vertretern der TSG und des Gemeinderates ein Ortstermin vereinbart. · Der Heckenschnitt in der Gemarkung wurde inzwischen wie beschlossen, durchgeführt. Anfragen: ·
Ratsmitglied Simmet bemängelte die unvorschriftsmäßige
Beleuchtung im Umkleideraum auf der Empore. Auch sind die Aufstellung von Tischen vor dem Notausgang bei öffentlichen Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen nicht zulässig. ·
Beigeordneter Nies wies auf die mangelnde Wartung der
Notbeleuchtung in der Gemeindehalle hin. |