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41. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, den 26.03.2003, 20.00 Uhr
in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite
139 – 141
Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordneter: Nies, Willi Seber, Frank Ratsmitglieder: Catrein, Martin Grün, Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Simmet, Rüdiger Bayer, Horst Kuenen, Paul, Heinz Nesbigall, Heinrich Schottler, Marcus
entschuldigt: Gerlach, Heublein, Röhl, Reitzle, Dieterich unentschuldigt: - / - -/- Urkundspersonen: Hahn, Kuenen Schriftführerin: Rudy, Brigitte Zuhörer: 1
Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 13.03.2003 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Öffentlicher Teil 1.) Einwohnerfragestunde 2.) Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003 3.) Beratung und Beschlussfassung über Ankauf von gebrauchten Schussapparaten 4.) Beratung und Beschlussfassung über Wegleitsystem der VG Alzey-Land 5.) Beratung und Beschlussfassung über Vergabe Einbuchung Öko-Konto Flurstück Nr.157/1 6.) Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil
1.) Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2.) Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003 Ortsbürgermeister Gardt las die Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms vom 03.02.2003 vor. Der Rat nahm diese zur Kenntnis.
3.) Beratung und Beschlussfassung über Ankauf von gebrauchten Schussapparaten Der Landwirtschafts- und Weinbauausschuss beschäftigte sich in seiner Sitzung am 24.03.03 bereits mit diesem Thema. Dieser beauftragte einstimmig den Beige-ordneten Nies, Verhandlungen mit den Vertretern der Ortsgemeinde Eimsheim zu führen mit dem Ziel zunächst 8 Geräte zu einem Preis von a’ 50 € zu kaufen. Alternativ soll er versuchen, alle 16 Geräte die die Gemeinde Eimsheim abzugeben hat zu einem Preis zwischen 500 und 600 € zu erwerben. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschluss bzw. der Empfehlung des Ausschusses zu.
4.) Beratung und Beschlussfassung über Wegleitsystem der VG Alzey-Land Zur Förderung des Fremdenverkehrs beabsichtigt die VG in den Ortsgemeinden ein einheitliches innerörtliches Wegweisersystem zu errichten. Sie wird die Kosten der Träger übernehmen. Bürgermeister Gardt legte Bilder der in Flonheim bereits aufgestellten Schilder vor. Die Ratsmitglieder stimmten einstimmig der Beteiligung am Wegleitsystem zu. Die Ausführung der Schilder sollen in der gleichen Farbe (grün) wie in Flonheim sein. Wegen der Ausführung der Trägerrohre ob in Alu oder gestrichen wird sich Herr Gardt noch Informationen einholen. Die Landwirte, Winzer und Geschäftsleute sollen wegen der Beteiligung angeschrieben werden, sowie ein Artikel im Amtsblatt erscheinen.
5.) Beratung und Beschlussfassung über Vergabe Einbuchung Öko-Konto Flurstück Nr.157/1 Anhand eines Planes informierte Bürgermeister Gardt die Ratsmitglieder über das betreffende Grundstück für das Ökokonto. Der Rat beschloss einstimmig dem Ingenieurbüro Dörrhöfer den Auftrag für die Planung zu erteilen.
6.) Mitteilungen und Anfragen · Am letzten Samstag wurden unter Leitung von Hilde Kuenen und Svenja Germann-Vering mit Jugendlichen eine Reinigungsaktion in unserer Gemeinde durchgeführt. Bürgermeister Gardt sprach hierfür seinen Dank aus. · Im Kindergarten sind 2 Fensterscheiben kaputt, die repariert werden müssen. Außerdem wurde 1 LKW Rindenmulch für die Außenanlage beantragt. Auch der Zaun muss stellenweise ausgebessert werden. Ratsmitglied Grün wies darauf hin, dass die Tür zu Weiterschan hin reparaturbedürftig ist. Ratsmitglied Nesbigall berichtete, dass der Lack an den Fenstern abblättert. Bürgermeister Gardt schlug vor, mit dem Ausbau des Untergeschosses zu beginnen, zunächst einmal Estrich aufzutragen. · Bürgermeister Gardt gab das Schreiben der Kreisverwaltung vom 13.02.03 betr. Kindertagesstättenplan bekannt. · Die VG verlängerte die Frist zur Abgabe eines Angebotes zum Erwerb des Mulchers bis zum 31.03.03. · Das EWR erstattete Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Beschädigung einer Straßenlampe in der Deutschherrenstraße (Gesamtschaden ca. 1.000 €). Anfragen: · Grün fragte nach dem Ausbau der B 271 zwischen Flomborn und Dintesheim. · Nies erinnerte an die Pflanzung an der Gerätehalle. Es wird festgelegt am Montag, 31.03. ab 17.00 Uhr die Pflanzaktion durchzuführen. · Simmet informierte, dass die Fa. Wilhelm z.Z. den Bach ausputzt. · Hahn wies darauf hin, dass am Grundstück Dieterich der Bach ausgehoben wurde und der Dreck auf dem Weg liegt. · Nies stellte fest, dass im Bach allerlei Schutt liegt (z.B. eine Badewanne). |