|
42. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, den 14.05.2003, 20.00 Uhrin Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite
139 –142 Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordneter: Nies, Willi Seber, Frank Ratsmitglieder: Catrein, Martin Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl, Waltraud Simmet, Rüdiger Bayer, Horst Dieterich, Carsten Kuenen, Paul-Heinz Nesbigall, Heinrich Reitzle, Hans entschuldigt: Schottler, Heublein unentschuldigt: - / - -/- Urkundspersonen: Nies, Dieterich Schriftführerin: Rudy, Brigitte Zuhörer: 1 Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 08.05.2003 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Öffentlicher Teil1.) Beratung und Beschlussfassung über Neufassung Bebauungsplan Wasserriß 2.) Beratung und Beschlussfassung über Zuschuss an TSG Abt. Fußball wegen Installation eines WC im alten Wasserhaus 3.) Beratung und Beschlussfassung über Antrag auf Baugenehmigung für eine Informationstafel am südlichen Ortseingang 4.) Beratung und Beschlussfassung über Teilnahme der OG bei der Neugestaltung der Faltpläne der VG Alzey-Land 5.) Mitteilungen und Anfragen . 1.) Beratung und Beschlussfassung über Neufassung Bebauungsplan Wasserriß Herr Gardt berichtete über eine Zusammenkunft mit dem Straßenbauamt Worms wegen der geplanten direkten Zufahrt von der nördlichen Blücherring-Trasse auf die B 271. Diese wurde inzwischen genehmigt. Anschließend erläuterte Herr Hampel vom Planungsbüro Dörrhöfer und Partner den aktualisierten Bebauungsplan. Er legte einen Alternativvorschlag vor mit einer Verschwenkung der Straße, die gleichzeitig als Verkehrsberuhigung anzusehen ist. Dadurch ergeben sich auch 2 Bauplätze zusätzlich, d.h. es könnten insgesamt 8 Bauplätze ausgewiesen werden. Der Straßenabstand der neuen Grundstücke beträgt 3 m. Nachteil wäre, dass die Bauplätze kleiner sind und die Bauplatztiefe sich verringert. Herr Gardt berichtete über gerade in letzter Zeit erfolgten Nachfragen wegen kleiner Bauplätze und sieht darin eher einen Vorteil beim Verkauf. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Alternativvorschlag zu.
2.) Beratung und Beschlussfassung über Zuschuss an TSG Abt. Fußball wegen Installation eines WC im alten Wasserhaus Mit Vertretern der TSG Abt. Fußball und dem Bürgermeister und den beiden Beigeordneten fand ein Ortstermin statt. Die Abt. Fußball stellte den Antrag auf Übernahme der Kosten für das Material. Die Arbeiten sollen in Eigenhilfe durchgeführt werden. Der Rat stimmte einstimmig diesem Vorhaben zu. Bürgermeister Gardt wies noch darauf hin, dass das Dach des Wasserhauses dringend saniert werden muss. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für 2004 soll ein Betrag hierfür eingesetzt werden. Wegen evtl. Zuschüsse sollen Informationen eingeholt werden.
3.) Beratung und Beschlussfassung über Antrag auf Baugenehmigung für eine Informationstafel am südlichen Ortseingang Bei einer Enthaltung wurde der Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstellung einer Informationstafel beschlossen.
4.) Beratung und Beschlussfassung über Teilnahme der OG bei der Neugestaltung der Faltpläne der VG Alzey-Land Die VG informierte uns mit Schreiben vom 10.04.2003, dass der Verwaltungsverlag München derzeit mit der Erstellung einer Neuauflage der VG-Faltpläne beauftragt wurde. Es wird empfohlen, dass sich die Ortsgemeinden mit einer knappen textlichen Darstellung beteiligen. Anstelle von Werbeanzeigen sollen die einzelnen Texte die Ortspläne umgeben. Die Kosten pro Kurztext betragen 300,- €, die die OG zu tragen hat. Der Gemeinderat beschloss bei 10 Ja und 5 Nein Stimmen die textliche Darstellung der OG auf dem Faltplan. 5.) Mitteilungen und Anfrage Bürgermeister Gardt gab nachstehende Informationen: · Die Fusion der Kreissparkasse Alzey mit der Stadtsparkasse Worms wurde zum 1. Januar 2003 rückwirkend vollzogen. Sie trägt künftig den Namen „Sparkasse Worms-Alzey-Ried“ . · Wegen der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden – Unser Dorf hat Zukunft“ findet am Donnerstag , 22.05.03, 8.00 Uhr, durch die Kommission der Rundgang statt. Es wird um rege Teilnahme gebeten. · Die Deutsche Post AG hat den Briefkasten am Haus Werner Eich in der Hauptstraße entfernt. · Die Rechnung der Fa. Bentz für die Erneuerung der Wasserleitung zum Friedhof einschl. Wassermessschacht aus Beton beträgt 6.530,- €. · Die beschlossenen 16 Schussapparate wurden inzwischen zum Preis von 700,- €. gekauft. · Der Ortsbürgermeister erstattete Anzeige wegen zwei abgehackten Jungbäumen auf der Rückseite des Kindergartens am Waschbach. · Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft bietet wieder einen Rad- und Wanderatlas für den Landkreis Alzey Worms an. · Die VG informierte mit einem Schreiben, dass das DRK Alzey im Rahmen seiner Bewegungsprogramme Seniorengymnastik anbietet. · Aktenvermerk der VG vom 3.03.03 betr. Ausbau der B 271 zwischen Flomborn und Dintesheim. Der Ausbau kann im Jahre 2003 aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden. ·
Herr Willi Mayer hat
das alte Tor der Feuerwehr zurückgegeben, da er es nun doch nicht haben möchte. ·
Die Grube auf dem
Friedhof muss wieder geleert werden. Hahn, Grün und Dieterich erklärten sich
hierzu bereit. · Der Bauernverein plant einen Weinwanderweg in unserer Gemarkung. Sie empfehlen auch das Anpflanzen von Reben an den Häusern. Anfragen: · Herr Grün wies auf den beschädigten Zaun am Hallenvorplatz hin. Auch finden sich an bestimmten Plätzen wieder einmal leere Jägermeister-Fläschchen, die hier entsorgt werden. · Wegen der am Samstag 13.09.03 geplanten Kerbeeröffnung wies Frau Gerlach darauf hin, dass an diesem Abend Kirche abgehalten wird. · Am Eppelsheimer Weg sollte Grund abgetragen werden, monierte Herr Bayer. |