|
43. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, den 18.06.2003, 20.00 Uhrin Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite 146 –148 Ende: 22.10 Uhr Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordneter: Nies, Willi Seber, Frank Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele (ab TOP 2) Grün, Dieter (ab TOP 4) Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl, Waltraud Bayer, Horst Dieterich, Carsten Heublein, Donja (ab TOP 4b) Nesbigall, Heinrich (ab TOP 3) Reitzle, Hans Schottler, Marcus entschuldigt: Catrein, Simmet unentschuldigt: Kuenen - -/- Urkundspersonen: Neef, Bayer Schriftführerin: Röhl, Waltraud Zuhörer: 1 Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 12.06.2003 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Öffentlicher Teil1.) Einwohnerfragestunde 2.) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2002 und Entlastung des Ortsbürgermeisters, und der beiden Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land 3.) Beratung und Beschlussfassung über Nachtragshonorarangebot der Fa. Dörhöfer & Partner (Bebauungsplan „Neufassung Wasserriss“) 4.) Friedhofsangelegenheiten 5.) Mitteilungen und Anfragen 1.) Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2.) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2002 und Entlastung des Ortsbürgermeisters, und der beiden Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land Die Niederschrift über die stattgefundene Sitzung des Rechnungsprüfungsaus-schusses vom 5.06.03 wurde von Dennis Neef vorgetragen. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002. Dem Ortsbürgermeister, den beiden Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der VG Alzey-Land wurde für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2002 einstimmig Entlastung erteilt.
3.) Beratung und Beschlussfassung über Nachtragshonorarangebot der Fa. Dörhöfer & Partner (Bebauungsplan „Neufassung Wasserriss“) Dem vorgelegten Angebot für die Zusatzleistungen in Höhe von 654,00 € zuzügl. 5 % für Nebenkosten und der gesetzlichen MWST stimmte der Rat einstimmig zu.
4.) Friedhofsangelegenheiten a) Nach der Verlegung der Wasserleitung ist trotz Aufbringung eines Splittbelages der Friedhofsweg schlecht begehbar. Nach Rücksprache des Bürgermeisters mit der Fa. Bentz ist diese bereit, eine kostenlose LKW-Ladung Steinmehl anzuliefern, die am Montag, 23.06.03, ab 19.00 Uhr von den Ratsmitgliedern auf dem Weg verteilt wird. b) Die VG forderte mit Schreiben alle Nutzungsberechtigten auf, die nach 50-jähriger Ruhefrist abgelaufenen Grabstätten auf dem östlichen Teil des Friedhofes zu entfernen. Dies führte zu Problemen und Unverständnis einiger Bürger. Der Bürgermeister forderte die Ratsmitglieder auf, sich an Ort und Stelle über die Gegebenheit zu informieren.
5.) Mitteilungen und Anfragen · Der Bürgermeister informierte über das sanierungsbedürftige Gebälk am Rathaus. Ebenso ist das Dach am Wasserhaus stark beschädigt. Er regte an, im nächsten Haushalt Gelder für diese Arbeiten einzustellen. · Am 16.5.03 wurde die Abfallgrube auf dem Friedhof von Klaus Hahn, Carsten Dieterich und Dieter Grün geleert. · Beim Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ erreichte unsere Gemeinde gemeinsam mit 4 anderen Gemeinden mit 68 Punkten den 5. Platz. · Am Hallenvorplatz wurde der beschädigte Zaun vom Gemeindearbeiter entfernt. · Die Kerbe-Eröffnung findet nun am Freitag, 12.09.03 um 19.00 Uhr statt. · An der Friedhofsmauer muss die weiße Markierung erneuert werden. · Am Parkplatz gegenüber von G. Pokern wird ein Schild angebracht „Nur vorwärts parken“. Anfragen: · Ratsmitglied Nesbigall wies darauf hin, dass bei der Umgehungsstraße Hinweisschilder zur A 63 bzw. B 271 fehlen würden. · Frau Gerlach wies auf verstopfte Gullys in der Turnhallenstr. hin, ebenso befänden sich auf dem Spielplatz Glasscherben. |