46. Gemeinderatssitzung

Mittwoch, 27.05.2009

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        19.30 Uhr                                         Seite    193 -   195

                        Ende:            21.30 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister:   Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:    Dieterich, Carsten

                                   Vogt, Ulrich

Ratsmitglieder:         Gerlach, Gabriele

                                   Grün, Dieter

Bayer, Horst

Damberger, Wilhelm

Kuenen, Paul-Heinz

Eckhardt, Peter

Clemens, Franz

Korn, Birgit

Nakonz, Conchita

Reschka, Rainer

entschuldigt:              Neef, Maier, Reichert, Stauff

unentschuldigt:          -/-                                                       

Schriftführerin:           Vogt, Ulrich                                       

Zuhörer:                      1

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 20.05.2009

unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

1.      Einwohnerfragestunde

2.      Beratung und Beschlussfassung über Antrag MGV „Sängerkranz“ –Erneuerung der elektr. Leitungen im Keller des Bürgerhauses-

3.      Beratung und Beschlussfassung über Angebote wegen Totholzentfernung und Einkürzung der Linde im alten Schulhof.

4.      Berichterstattung über Besuch der Kommission „Unser Dorf hat Zukunft“

5.      Einteilung des Wahlvorstandes am Wahltag und Ernennung von Hilfskräften

6.      Mitteilungen und Anfragen

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Dieterich mit, dass er bei der letzten Gemeinderatssitzung entschuldigt gefehlt hat, was jedoch nicht im Protokoll vermerkt ist. 

Bürgermeister Gardt stellt den Dringlichkeitsantrag im nicht öff. Teil, TOP 4, Grundstücksangelegenheit aufzunehmen

1.      Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

2.      Beratung und Beschlussfassung über Antrag MGV „Sängerkranz“ –Erneuerung der elektr. Leitungen im Keller des Bürgerhauses-

Der MGV Ober-Flörsheim stellte mit Schreiben vom 12.05.09 den Antrag auf Kostenzuschuss für die Elektroinstallation im MGV Keller im Bürgerhaus.

Die Arbeiten wurden von einer Fachfirma ausgeführt und die Gesamtkosten betragen 1.308,63 €. 

Da der Keller auch von der Allgemeinheit genutzt werden kann und die Gemeinde Eigentümer des Gebäudes ist, wird bei Enthaltung des Vorstandsmitgliedes Peter Eckhardt ein Zuschuss von 1.000 € einstimmig beschlossen.

3.      Beratung und Beschlussfassung über Angebote wegen Totholzentfernung und Einkürzung der Linde im alten Schulhof.

Der Gemeinde liegt ein Angebot der Fa. Trihaika, Alzey in Höhe von 1.844,50 € vor. 

Bürgermeister Gardt hatte den Auftrag ein weiteres Angebot für die Entfernung von Totholz und Rückschnitt der Linde im alten Schulhof bei der Fa. Schmitt, Ober-Flörsheim, einzuholen. Dieses beläuft sich auf 1.707,89 €.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig zugunsten des preiswerteren Anbieters Fa. Schmitt. Die VG soll die Hälfte der Kosten übernehmen, da sie vertraglich durch die Nutzung des Feuergerätehauses dazu verpflichtet ist. 

4.      Berichterstattung über Besuch der Kommission „Unser Dorf hat Zukunft“

Bürgermeister Gardt berichtet über die Ortsbegehung. Er bedauert, dass nur zwei Ratsmitglieder und 3 weitere Bürger neben den vier Kommissionsmitgliedern beteiligt waren. In Flomborn, die übrigens den 1. Preis erlangten, nahmen rund 30 Personen an der Begehung teil. Die Kommission rät der Ortsgemeinde den Ort durch mehr Grün aufzuwerten. Beim Gespräch wurde genannt Efeu an den Wänden, Blumenkästen und Pflege der Pflanzinseln. Des weiteren könnte ein ortsinterner Wettbewerb zur Ortsverschönerung beitragen.

5.      Einteilung des Wahlvorstandes am Wahltag und Ernennung von Hilfskräften

Herr Gardt lädt Hilfskräfte sowie den Wahlvorstand für Sonntag, den 7. Juni 2009 zur Einweisung pünktlich um 7.30 Uhr in die Gemeindehalle ein. Die Hilfskräfte werden vereidigt und die zeitliche Einteilung der Dienste vorgenommen. Ab 18 Uhr sollen alle an der Auszählung teilnehmen. Es stehen voraussichtlich 3 Computer zur Verfügung. 

Im Anhang befindet sich die Besetzung des Wahlvorstandes nebst Hilfskräften für die Kommunal- und Europawahl am 7.6.09

6.      Mitteilungen und Anfragen

·        Der Elternausschuss des Kindergartens regte schriftlich einen neuen Zaun um das Gelände des Kindergarten-Spielplatzes an. Etliche Kinder würden trotz  Verbot über Zaun und Tor klettern. Nach vorläufiger Auskunft der VG wäre der Zaun aktuell bereits hoch genug, sie würden den Sachverhalt aber noch gründlicher prüfen. 

·        Herr Gardt teilt mit, dass die OG keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II / Investitionsstock erhält.

·        Die OG spendet den Landfrauen, dem KMV und den Seniorenturnern Wein und Limo zum Ausschank beim VG-Umzug in Flonheim. 

·        Herr Grün regt das Reinigen der Gullys vor allem in der Alzeyer Straße an.

·        Herr Gardt gibt bekannt, dass ein neuer 1 € Job-Mann für die Gemeinde arbeitet. Er wäre sehr fleißig. 

·        Die Gemeinde soll über eine Photovoltaik auf dem Bauhofdach nachdenken. Herr Gardt soll die Probleme auf kommunaler Ebene klären, Herr Reschka wird ein Angebot bzgl. der Technik und Kosten einholen.