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48. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, 10.12.2003, 19.30 Uhr in Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 19.30 Uhr Seite 164-165 Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordneter: Nies, Willi Seber,
Frank Ratsmitglieder: Grün,
Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl, Waltraud Simmet, Rüdiger Bayer, Horst Dieterich, Carsten Kuenen, Paul-Heinz Reitzle, Hans Nesbigall,
Heinrich Schottler, Marcus entschuldigt: Gerlach, Catrein, Heublein unentschuldigt: ---- -/- Urkundspersonen: Simmet, Schottler Schriftführerin: Rudy, Brigitte VGV Alzey-Land: Frau Drackert Zuhörer: 1 Die Mitglieder des
Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 3.12.2003 unter Mitteilung
der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der
Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die
Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl
der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Zu
Beginn der Sitzung stellte der Ortsbürgermeister folgenden
Dringlichkeitsantrag, der einstimmig genehmigt wurde: Öffentlicher Teil:
1.) Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan, Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004 2.) Beratung und Beschlussfassung über Vergabe der Straßenbauarbeiten im Neubaugebiet „Wasserriss Neufassung“ 3.) Bekanntgabe einer Eilentscheidung der Verwaltung 4.) Mitteilungen und Anfragen Öffentlicher Teil:
1.) Beratung
und Beschlussfassung über Haushaltsplan, Haushaltssatzung und
Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004 Frau Drackert, VGV Alzey-Land, trug die Haushaltssatzung für das Hj. 2004 sowie die Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor. Sie gab Erläuterungen zu den einzelnen Haushaltsstellen und beantwortete Fragen. Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und das Investitionsprogramm wurde wie vorgetragen, einstimmig genehmigt. 2.) Beratung und Beschlussfassung über Vergabe der Straßenbauarbeiten im Neubaugebiet „Wasserriss Neufassung“ Für die Erweiterung des Straßenbaus im NBG „Im Wasserriss“ wurden 18 Angebote abgegeben. Dem günstigsten Anbieter, die Fa. Hansa-Bau, Kirchheimbolanden, wurde einstimmig der Auftrag erteilt. Das Angebot betrug 27.029,16 €. 3.) Bekanntgabe
einer Eilentscheidung der Verwaltung Es handelt sich hier um eine Vereinbarung mit der Fa. JuWi bzgl. der Fällung von 30 Pappeln am Bachlauf an der Bischheimer Wiese und Neuanpflanzung, sowie um die Aufhebung des mit der Fa. JuWi abgeschlossenen Pachtvertrages. Ebenso bietet uns die Fa. JuWi den Geländestreifen Flurstück 84 (1293 qm) neben der Bischheimer Wiese zum Kauf an. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Entscheidung des Bürgermeisters Gardt und 1. Beigeordneten Nies zu. Die Vereinbarung ist als Bestandteil dieses Protokolls beigefügt.
4.) Mitteilungen
und Anfragen Für die im Hj. 2003 durchgeführte Veranstaltung im Rahmen der Altenhilfe erhält die OG 187,68 €. |