49. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 21.01.2004, 19.30 Uhr

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus                   

Beginn:        19.30 Uhr                              Seite 166-168
            Ende:            21.35 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Ortsbeigeordneter:     Seber, Frank  

Ratsmitglieder:           Catrein, Martin

                                   Gerlach, Gabriele

                                   Grün, Dieter  

Hahn, Klaus

Neef, Dennis ab 21.10 Uhr (TOP 5)

Röhl, Waltraud

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Dieterich, Carsten

                                   Heublein, Donja

Nesbigall, Heinrich

Schottler, Marcus

                        

entschuldigt:               Nies,  Kuenen, Reitzle

unentschuldigt:           ----       -/-

Urkundspersonen:      Gerlach, Bayer

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      1

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 15.01.2004 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Zu Beginn der Sitzung stellte der Ortsbürgermeister folgende Dringlichkeitsanträge, die einstimmig genehmigt wurden:

Nicht öff.Teil, Top 4 Bauantrag Oxana und Alexander Schmiedke; TOP 6 Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks

Der ursprüngliche TOP 4 wird TOP 5 und der alte TOP 5 wird TOP 7  

 

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Haushaltsplan- und Haushaltssatzung; Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms

2.)   Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

1.)   Haushaltsplan- und Haushaltssatzung; Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Alzey-Worms

Ortsbürgermeister Gardt gab das Schreiben der VGV vom 13.01.04 sowie die Genehmigungsverfügung der KV Alzey-Worms vom 22.12.2003 bekannt.

Laut der Verfügung kann die Haushalts- und Finanzlage der OG Ober-Flörsheim auch nach den Festsetzungen des Haushaltes 2004 noch immer als recht problemlos eingestuft werden.

 

 

2.)   Mitteilungen und Anfragen

Herr Gardt gab nachstehende Mitteilungen bekannt:

·        Die Fällarbeiten der Pappeln an der Bischheimer Wiese haben begonnen. Das Holz kann dort kostenlos abgeholt werden. Dies wird auch im Amtsblatt bekannt gegeben.

·        Wegen der Sanierung des Gemeindehallendaches hat die Fa. Gerisch aus Ober-Ramstadt eine Ortsbesichtigung vorgenommen. Sie wird uns einen Kostenvoranschlag erstellen.

·        Die Gemeinde hat inzwischen 3 Bauplätze im Neubaugebiet verkauft.

·        Wegen des Geländestreifens zwischen Flomborn und Ober-Flörsheim hat Herr Gardt mit dem Straßenverkehrsamt Worms Kontakt aufgenommen. 

·        Im Rathaus wurden das Sitzungszimmer, das Büro und der Flur frisch gestrichen.

·        Der Gemeindearbeiter hat zusammen mit den Ratsmitgliedern Hans Reitzle und Horst Bayer sämtliche Einlaufschächte geleert. Hierfür wird Ihnen gedankt.

·        Der Gewinnsparverein der Raiffeisen und Volksbanken hat an die Freiw. Feuerwehr und für den Ausbau des Kindergartens jeweils 350 € gespendet.

Anfragen:

·        Herr Nesbigall fragte nach dem Stand der Kanal- und Straßenausbauarbeiten im Neubaugebiet.

·        Herr Grün monierte zum wiederholten Male den Zustand der B 271 Richtung Alzey.

·        Herr Schottler erkundigte sich nach den Ersatzpflanzungen für die Pappeln im Kappesfeld.

·        Herr Nesbigall fragte nach den Hinweisschildern zur A 63