50. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 18.02.2004, 20.00 Uhr

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:        20.00 Uhr                  Seite 169-171

                        Ende:            22.05 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Ortsbeigeordneter:     Nies, Wilhelm

Seber, Frank  

Ratsmitglieder:           Catrein, Martin

                                   Gerlach, Gabriele

                                   Grün, Dieter  

Hahn, Klaus

Neef, Dennis 

Röhl, Waltraud

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Dieterich, Carsten

                                   Heublein, Donja

Kuenen, Paul-Heinz

Nesbigall, Heinrich

Reitzle, Hans

Schottler, Marcus

                        

entschuldigt:               -/-

unentschuldigt:           -/-

Urkundspersonen:      Grün, Reitzle

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte  

Zuhörer:                      1

Gäste:                         Altbürgermeister Pfister

                                   Planungsbüro Dörhöfer: Herr Hampel , Herr Klöppel

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 05.02.2004 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Einwohnerfragestunde

2.)   Vorstellung des Ökokontoplanes Umgehungsstraße durch das Planungsbüro Dörhöfer

3.)   Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Beteiligung der OG bei der Herausgabe eines Buches „35 Jahre Ortsgeschichte“

4.)   Mitteilungen und Anfragen

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2.)   Vorstellung des Ökokontoplanes Umgehungsstraße durch das Planungsbüro Dörrhöfer

Herr Klöppel vom Planungsbüro Dörhöfer erklärte anhand von Plänen die Fläche des Ökokontos. Diese Fläche befindet sich am südwestlichen Ortsrand (ehem. Umgehungsstraße). Sie wird als Grüngürtel, der langfristig prägend ist, ausgewiesen und kann für die Gemeinde bei künftigen Baumaßnahmen als Ausgleichsfläche geltend gemacht werden.

Anschließend wurde der Pflanzplan mit den Kosten vorgestellt.

Diese Maßnahme muss innerhalb von 2 Jahren realisiert werden, sonst ist die Vereinbarung mit der Kreisverwaltung hinfällig.

Der Rat stimmte einstimmig der Planung des Ökokontos und der Pflanzplanung zu.

 

 

3.)   Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Beteiligung der OG bei der Herausgabe eines Buches „35 Jahre Ortsgeschichte“ 

Nach der letzten Sitzung wurde ein Gespräch mit Mitgliedern des Buchausschusses (Gardt, Seber, Nesbigall) und Herrn Pfister geführt. Als vorläufiges Ergebnis des Gespräches wurde festgehalten, die Einnahmen und Ausgaben zwischen Herrn Pfister und der OG zu teilen.

Herr Pfister, der an der Sitzung teilnahm, informierte zunächst über den Werdegang seines Buches und stellte anschließend einige Ausschnitte aus diesem vor. Das Ergebnis des gemeinsamen Gespräches wurde von Bürgermeister Gardt zur Abstimmung gebracht.

Vor der Abstimmung stellte Beigeordneter Seber den Antrag auf geheime Abstimmung. Dieser wurde einstimmig angenommen.

Der Vorschlag des Ausschusses wurde bei geheimer Abstimmung von 12 Ratsmitgliedern angenommen bei 5 Gegenstimmen.

 

 

4.)   Mitteilungen und Anfragen

·        Das EWR teilte mit, dass demnächst die Reinigung der Straßenleuchten und der turnusmäßige Lampenwechsel vorgenommen wird. Für die OG entstehen hierfür keine zusätzlichen Kosten.

·        Es wurde festgestellt, dass im Friedrich-Reif-Weg bisher keine Lampen aufgestellt waren. Da dort bereits gebaut wird, wird dies nun nachgeholt.

·        Die VG erteilte die Erlaubnis zur Durchführung des Fastnachtsumzuges am Samstag, 21.02.2004.

·        Wegen Abstellens von Lastkraftwagen auf einem gemeindeeigenen Wirtschafts-weg wurden die Besitzer dieser LKW’s angeschrieben und aufgefordert, dies zu unterlassen.

·        Das Halteverbotsschild vor der Einmündung zum Mühlgässchen wurde inzwischen aufgestellt und wird auch beachtet.

·        Die Pappelfällaktion Bischheimer Wiese steht vor dem Abschluss. Von Bürgern wurde das Brennholz geholt. Nun soll es entlang der Zwerchbach weitergehen.

·        Die Fastnachtsveranstaltungen des LAMUGETUS sind problemlos über die Bühne gegangen.

·        Die Baustraße im Neubaugebiet wird z.Z. hergestellt. Telekom und EWR verlegen z.Z. Erdkabel.

·        Am Kendelgarten sollte wieder eine Säuberungsaktion stattfinden.

Anfragen:

·        Herr Hahn beobachtete, dass jemand mit einem Weinbergsschlepper über den Schulweg und die Fußgängerbrücke fuhr.

·        Beigeordneter Seber beanstandete den Müll auf dem Schulweg. Hier könnte ein Abfallbehälter aufgestellt werden.

·        Herr Simmet, in der Eigenschaft als Feuerwehrkommandant, bat den Bürgermeister um Klärung von Versicherungsfragen beim Fastnachtsumzug.

·        Beigeordneter Nies informierte, dass wieder 2 LKW’s am Ortseingang abgestellt werden. Er möchte wissen, ob die OG dies weiterverfolgen soll. Außerdem teilte er noch mit, dass an der Gerätehalle die geforderten Pflanzungen vorgenommen wurden. Auch wird an der ehem. Tankstelle eine Ersatzpflanzung durchgeführt.