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51. Gemeinderatssitzung, Mittwoch, 24.03.2004, 20.00 Uhrin Ober-Flörsheim, Rathaus Beginn: 20.00 Uhr Seite
172- 175 Anwesend: Ortsbürgermeister: Gardt, Adolf Ortsbeigeordnete: Nies, Wilhelm Seber, Frank Ratsmitglieder: Gerlach, Gabriele Grün, Dieter Hahn, Klaus Neef, Dennis Röhl, Waltraud Simmet, Rüdiger Bayer, Horst Dieterich, Carsten Heublein, Donja ab 20.35 Uhr, TOP 5 Kuenen, Paul-Heinz Nesbigall, Heinrich Schottler, Marcus
entschuldigt: Catrein, Reitzle unentschuldigt: -/- Schriftführerin: Rudy, Brigitte Zuhörer: 3 Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 11.03.2004 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden. Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Öffentlicher Teil: 1.) Einwohnerfragestunde 2.) Bildung/ Ernennung der Personen für den Wahlausschuss und den Wahlvorstand 3.) Änderung des Vertrages über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages für die EWG Alzey zwischen der Stadt Alzey und den Ortsgemeinden 4.) Museumsangelegenheiten 5.) Beratung und Beschlussfassung über die Installation von 8 Straßenleuchten im Neubaugebiet Wasserriss. 6.) Mitteilungen und Anfragen Gegen die Niederschrift der 50. Sitzung wurden keine Einwände erhoben.
Öffentlicher Teil: 1.) Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt.
2.) Bildung/ Ernennung der Personen für den Wahlausschuss und den Wahlvorstand Nachstehender Wahlausschuss wird einstimmig gebildet: Stellvertreter: Schriftführerin: Rudy, Brigitte 1. Beisitzer: Nies, Wilhelm Gerlach, Gabriele 2. Beisitzer: Seber, Frank Catrein, Martin 3. Beisitzer: Kuenen, Paul-Heinz Gardt, Adolf 4. Beisitzer: Nesbigall, Heinrich Bayer, Horst Der Wahlvorstand besteht aus: Wahlvorsteher: Nies, Wilhelm Stellvertreter: Kuenen, Paul-Heinz Schriftführer: Seber, Frank 1.Beisitzer (stellv.Schriftf.) Nesbigall,Heinrich 2. Beisitzer: Dieterich, Carsten 3. Beisitzer: Bayer, Horst 4. Beisitzer: Schottler, Marcus 5. Beisitzer: Hahn, Klaus 6. Beisitzer: Catrein, Martin 7. Beisitzer: Grün, Dieter 8. Beisitzer: Gerlach, Gabriele Hilfskräfte: Heublein, Donja Reitzle, Hans Gardt, Adolf Röhl, Waltraud Neef, Dennis Rudy, Brigitte
3.) Änderung des Vertrages über die Zerlegung des Gewerbesteuermess-betrages für die EWG Alzey zwischen der Stadt Alzey und den Ortsgemeinden Der Sachverhalt zu diesem Punkt lag den Ratsmitgliedern schriftlich vor. Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf des Zerlegungsvertrages mit Stand vom 28.01.2004 einstimmig zu.
4.) Museumsangelegenheiten Der Heimat- und Kulturverein Ober-Flörsheim bietet der OG als Trägerin des Museums an, die Betreuung des Museums durch eine Arbeitsgruppe des Vereins zu übernehmen. Herr Pfister soll Museumsleiter bleiben. Zur Zeit wird durch Frau Antje Lindner eine Katalogisierung per Computer vorgenommen. Beigeordneter Nies befürwortete das Angebot, möchte jedoch bei der Übergabe festgehalten haben, von wem die einzelnen Exponate stammen bzw. wer sie als Leihgabe zur Verfügung gestellt hat. Herr Pfister bestätigte, dass alles was bekannt ist, bei der Katalogisierung festgehalten wird. Bei zwei Stimmenthaltungen beauftragte der Gemeinderat den Heimat- und Kulturverein die Betreuung des Heimatmuseums zu übernehmen.
5.) Beratung und Beschlussfassung über die Installation von 8 Straßenleuchten im Neubaugebiet Wasserriss Laut vorgegebenem Plan des EWR sind im Neubaugebiet „Wasserrissstrasse“ noch 8 Straßenleuchten an versch. Stellen aufzustellen. Der Rat stimmte einstimmig der Aufstellung zu.
6.) Mitteilungen und Anfragen · Für die Personalkosten des evang. Kindergartens Ober-Flörsheim muss die OG einen Zuschuss von 25.910 € zahlen. · Von der Kreisverwaltung Alzey-Worms wurde uns der Kindertagesstätten-bedarfsplan bis zum Jahr 2007 überlassen. · Das 18. Weinfest der Verbandsgemeinde Alzey-Land findet vom 25. – 27. Juni 2004 in Nack statt. · Wegen der beschädigten Brücke durch den Stammabtransport hat die VG den Verursacher, die Fa. Dorn, Ingelheim wegen der Regulierung des Schadens angeschrieben. · Durch die VG wurden Herrn Volker Schmidt und Herrn Christian Dietzen, Mannheim, Grünstadt eine Ausnahmegenehmigung für die Benutzung der gemeindlichen Feldwege (Durchführung von Kartierungen für die Gesellschaft für Naturschutz und Ornithologie Rheinland-Pfalz) erteilt. · Wegen unbefugten Abstellens von Lkws auf Wirtschaftswegen hat die VG an die Firma geschrieben und auf den Verstoß hingewiesen. · Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft bietet einen neuen Rad- und Wanderatlas für den Landkreis Alzey-Worms an. ·
Am Wettbewerb
„Weindorf 2004 des Landkreises Alzey-Worms nimmt die OG nicht teil. Anfragen: · Ratsmitglied Hahn erinnerte an die Beseitigung der nach der Pappelfällung noch liegende Gehölze am Bach. Beigeordneter nies entgegnete, dass die Zahlung an die Fa. erst mit endgültiger Fertigstellung aller Arbeiten erfolgt. Mit der Fa. Juwi ist abgesprochen, dass die Strecke gemeinsam abgegangen wird. Noch vorhan-dene Gehölze auf Privatgelände werden geschreddert. Simmet wirft ein, dass vor der Bepflanzung alles abgeräumt sein muss. · Beigeordneter Seber wies darauf hin, dass die Randsteine der Pflanzinseln in der Schulstr. und Donnersbergstraße lose sind. · Beigeordneter Nies teilte mit, dass er mit Herrn Jouaux (VGV) eine Ortsbegehung an dem Waschbach und unteren Zwerchbach vorgenommen hat. Hierbei wurden größere Mengen Unrat (Badewanne, Paletten, Balken, größere Stapel der Zeitung Nibelungenkurier) aufgefunden. Die VG wollte dies mit Hilfe von Herrn Roll beseitigen, bis jetzt ist jedoch noch nichts passiert. |