52. Gemeinderatssitzung,

Mittwoch, 24.05.2004, 20.00 Uhr

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:                    20.00 Uhr                 Seite 176- 178

                        Ende:                        22.00 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:      Nies, Wilhelm

Seber, Frank  

Ratsmitglieder:           Catrein, Martin

                                   Grün, Dieter  

Hahn, Klaus

Neef, Dennis 

Röhl, Waltraud

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Dieterich, Carsten

                                   Heublein, Donja ab 20.40 Uhr, TOP 3

Kuenen, Paul-Heinz

Nesbigall, Heinrich

Reitzle, Hans

Schottler, Marcus

                        

entschuldigt:               Gerlach

unentschuldigt:           -/-

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      2

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 06.05.2004 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Einwohnerfragestunde

2.)   Benennung von zwei Personen für den Schöffendienst  Geschäftsjahre 2005/2008

3.)   Aussprache über die Regelung des Nutzungsrechtes für den MGV Sängerkranz im Dorfgemeinschaftshaus

4.)   Mitteilungen und Anfragen

 

Gegen die Niederschrift der 51. Sitzung wurden keine Einwände erhoben.

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2.)   Benennung von zwei Personen für den Schöffendienst  Geschäftsjahre 2005/2008

Für die Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege für die Geschäftsjahre 2005/2008 wurden zwei Personen vorgeschlagen.

Wilhelm Nies und Peter Eckhardt

Die Beschlussfassung für die beiden erfolgte einstimmig.

 

3.)   Aussprache über die Regelung des Nutzungsrechtes für den MGV Sängerkranz im Dorfgemeinschaftshaus

Der MGV „Sängerkranz“ 1855 e.V. stellte den Antrag auf Erlass der Heizkosten im Sängerheim (Bürgerhaus).

Nach ausgiebiger Diskussion wurde festgelegt:

·        Der MGV soll eine Person benennen, der für die Regelung der Heizung verantwortlich ist.

·        Mit dem Installateur Clemens soll Kontakt wegen einer zentralen Regelung der Anlage aufgenommen werden.

·        In der nächsten Sitzung im Juni soll eine Beschlussfassung erfolgen.

 

 

4.)   Mitteilungen und Anfragen

·        Bürgermeister Gardt berichtete über die am 5.05.04 stattgefundene Wahlausschuss-Sitzung. Es gingen 3 Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderates ein sowie ein Wahlvorschlag zur Wahl des Ortsbürgermeisters.

·        Für das Buch (Ortschronik) Pfister gingen bisher Spenden in Höhe von 2.000 € ein. Der Termin für die Buchvorstellung wird auf Sonntag, 31.10.2004, 15.00 Uhr, in der Gemeindehalle festgelegt.

·        Vom EWR erhalten wir noch eine Restzahlung der Konzessionsabgabe 2003 von 14.259,83 €. Insgesamt haben wir nun 27.259,83 € erhalten.

·         Mit der OFD Koblenz  wurde eine Vereinbarung betr. Schadensfeststellung für Manöverschäden getroffen. Die OG erhält eine Entschädigung in Höhe von 3.386,38 €.

·        Die Struktur- und Genehmigungsdirektion, Mainz erstellte einen Bescheid über die Änderung der Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem NBG. „Wasserriss“.

·        Für die Baustraße im Neubaugebiet Wasserrißstrasse fand die Bauabnahme statt. Hierbei wurden einige Mängel festgestellt.

·        Die Fa. ZARB ließ uns Unterlagen zur wärmedämmenden Dachabdichtung mit PUR-Dachspritzschaum für die Gemeindehalle zukommen.

·        Der Kostenvoranschlag der Fa. Heß für die Beseitigung des Brückenschadens liegt vor.

·        Für die Bauplätze Wasserrißstr. Neufassung (Blücherring) hat die VG Bescheide für die einmaligen Entwässerungsbeiträge erstellt.

 

 

Anfragen:

·        Ratsmitglied Dieterich informierte sich über die Aufstellung der Informationstafel am südlichen Ortseingang.

·        Ratsmitglied Simmet bemängelte die noch vorhandenen Reste der Pappelfällung.