53. Gemeinderatssitzung,

Donnerstag, 24.06.2004, 20.00 Uhr

 

in Ober-Flörsheim, Rathaus

                        Beginn:                    20.00 Uhr                 Seite 179- 181

                        Ende:                        21.35 Uhr

 

Anwesend:

Ortsbürgermeister:    Gardt, Adolf

Ortsbeigeordnete:      Nies, Wilhelm

Seber, Frank  (ab 20.15 Uhr, TOP 4)  

Ratsmitglieder:          Gerlach, Gabriele (ab 20.30 Uhr, TOP 4)

                                    Grün, Dieter  

Hahn, Klaus

Neef, Dennis 

Röhl, Waltraud (ab 20.10 Uhr, TOP 3)

Simmet, Rüdiger

Bayer, Horst

Dieterich, Carsten

                                    Kuenen, Paul-Heinz

Nesbigall, Heinrich (bis 21.00 Uhr, TOP 5)

 

                        

entschuldigt:               Catrein,  Schottler, Reitzle, Heublein

unentschuldigt:           -/-

Schriftführerin:            Rudy, Brigitte

Zuhörer:                      1

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Ober-Flörsheim waren durch Ladung vom 17.06.2004 unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.

Der Ortsbürgermeister stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Einladung keine Einwände erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

 

Öffentlicher Teil:

1.)   Einwohnerfragestunde

2.)   Widmung von Gemeindestraßen im Neubaugebiet Wasserriss

3.)   Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land

4.)   Heizkostenabrechnung im Bürgerhaus

5.)   Mitteilungen und Anfragen

 

 

Gegen die Niederschrift der 52. Sitzung wurden keine Einwände erhoben.

 

 

1.)   Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2.)   Widmung von Gemeindestraßen im Neubaugebiet Wasserriss

Die Gemeindestraßen Blücherring, Deutscherrenstraße, Friedrich-Reif-Weg und Stetter Straße sind endgültig hergestellt. Zur Abrechnung der Beiträge ist es erforderlich, dass eine Widmung der öffentlichen Verkehrsanlagen erfolgt.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die o.g Straßen als Gemeindestraßen zu widmen. Der beiliegende Planauszug ist Bestandteil des Beschlusses.

 

3.)   Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Dennis Neef las die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.06.04 mit der Prüfung der Jahresrechnung 2003 vor.

Der Gemeinderat beschloss bei Enthaltung der Betroffenen einstimmig, die vorliegende Jahresrechnung 2003 zu genehmigen und dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der VG Alzey-Land für die Haushaltsführung im Hj. 2003 die Entlastung zu erteilen.

 

4.)   Heizkostenabrechnung im Bürgerhaus

Für den Einbau eines Thermostats im Raum des MGV liegt ein Kostenvoranschlag der Fa. Clemens, Ober-Flörsheim in Höhe von 249,40 € vor.

Nach ausgiebiger Aussprache beschloss der Gemeinderat bei 3 Enthaltungen, eine Fernbedienung incl. Raumtemperaturfühler im Raum des MGV gemäß Angebot der Fa. Clemens in Höhe von 249,40 € einzubauen. Die vom MGV bisher gezahlten Kosten zur Heizung in Höhe von 400,00 € jährlich werden um 50 % auf 200,00 € reduziert.

Vom MGV muss noch eine Person benannt werden, die für die Regulierung der Heizung verantwortlich ist.

 

5.)   Mitteilungen und Anfragen

·        Bürgermeister Gardt gab das Schreiben der VG vom 15.06.04 betr. B 271 – OD Ober-Flörsheim – Verschiedene verkehrslenkende Maßnahmen an der neugeschaffenen Straßeneinmündung „Blücherring“ bekannt. 

·        Erweiterung der Straßenbeleuchtung Friedrich-Reif-Weg; Kosten für die Aufstellung von 3 Lampen 4.748,53 €. 

·        Schreiben der VG vom 24.05.04 betr. Versickerungsmulden im NBG „Wasserriss“

·        Hinweis auf die Stichwahl des Landrats am Sonntag, 27.06.04

Anfragen:

·        Ratsmitglied Hahn fragte an, ob sein Bruder Joachim Sitzlatten auf die Mauer an der Waschbach aufbringen darf. Es gab keine Widersprüche.

·        Ratsmitglied Grün wies auf die Gefahr am Weg entlang des Sportplatzes durch Kinder hin. Hier müsste ein Absperrung angebracht werden. 

·        Ratsmitglied Simmet wies auf die schlechte Sicht durch Bäume am Dalsheimer Berg hin. Die Gemeindeverwaltung sollte diesbezüglich eine Anfrage an das  Straßenverkehrsamt richten.

·        Frau Gerlach fragt nach, ob es zulässig ist, dass ein Bewerber schon 3 Wochen vor der Wahl von seiner Bewerbung zurücktritt und der Wahlvorstand hierüber nicht informiert wird. Bürgermeister Gardt wird sich hierüber informieren. Außerdem möchte sie wissen, warum bei der Wahlpropaganda für die Wahl des Landrats Gardt und Vogt gemeinsam unterschrieben haben. 

·        Beigeordneter Nies gab nachstehende Erklärung ab:

Verlierer der Wahl sei zweifellos die FWG Ober-Flörsheim. Bevor es nun zu Turbulenzen wegen seiner Person als Beigeordneter komme, erkläre er seinen Rücktritt als Ratsmitglied. Der Rücktritt sei die logische Folge des Wählerwillens. 

Er verbietet sich jegliche Ehrung. Bürgermeister Gardt bat ihn, sich dies noch einmal zu überlegen.